Potsdam: 5. Bürgerhaushalt startet
In Potsdam startet zum 5. mal der Bürgerhaushalt. Am 7.7. findet dazu eine Bürgerversammlung statt, in der auch über die Ergebnisse des 4. Bürgerhaushaltes Rechenschaft abgegeben wird. Mit der Bürgerversammlung startet die neue Vorschlagsphase bis Ende September. So heißt es unter www.potsdam.de/buergerhaushalt:
Der Bürgerhaushalt der Landeshauptstadt Potsdam geht in eine neue Runde.
Die erste Bürgerversammlung am 7. Juli 2009 bildet dazu den Auftakt. Alle Potsdamerinnen und Potsdamer, die aktiv die Entwicklung ihrer Stadt mitgestalten wollen, erhalten ab 18 Uhr im Plenarsaal des Stadthauses Potsdam die Gelegenheit, sich zu informieren und eigene Vorschläge einzubringen.
Im Vordergrund dieser Veranstaltung wird die Vorstellung des Bürgerhaushaltsprozesses und der neuen Beteiligungsgegenstände stehen. Daneben erhalten Besucherinnen und Besucher Informationen zur aktuellen Finanz‑ und Haushaltslage der Landeshauptstadt Potsdam. Gleichzeitig beginnt die Rechenschaftsphase des Bürgerhaushalts 2009. Dazu wird der Beschluss
der Stadtverordneten zu den wichtigsten 20 Bürgervorschlägen des Vorjahres präsentiert und begründet. Es besteht dabei die Möglichkeit, mit Fachleuten aus Politik und Verwaltung ins Gespräch zu kommen.
[…]
In der Zeit vom 7. Juli bis Ende September 2009 können dann wieder alle Potsdamerinnen und Potsdamer ab 14 Jahren ihre Ideen für den Bürgerhaushalt einbringen. Dazu stehen der Postweg, das Internet sowie weitere Bürgerversammlungen Ende September zur Verfügung. Erstmals besteht in diesem Jahr auch die Möglichkeit, ab dem 8. Juli telefonisch unter 0331 289–1120 Vorschläge abzugeben.
In Potsdam scheint zu gelingen, was letztlich einen guten Bürgerhaushalt ausmacht: Er wird selbstverständlicher und integraler Bestandteil der kommunalen Haushaltsplanung. Er hat damit nicht bloßen „Event-Charakter“ einmaliger Projekte. Er wird nicht jährlich erneut in Frage gestellt, z.B. dann, wenn große Defizite vorliegen und der Bürgerhaushalt selbst mit auf der Streichliste steht. Er scheint in Potsdam als Instrument verstanden zu werden, gerade in schwierigen Zeiten die Bürgerinnen und Bürger mitzunehmen, um sie so in schwierigen Entscheidungen auch im Hinblick auf Leistungskürzungen einzubeziehen.
www.potsdam.de/buergerhaushalt >>>
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