„Haushalt von Görlitz – was nun?“

„Haushalt von Görlitz – was nun?“

Pressebericht |  Redaktion |  16.12.2009
„Haushalt von Görlitz – was nun?“

Fragte sich die LINKE in Görlitz und lud zu einer Veranstaltung zum Thema Haushalt und Bürgerbeteiligung ein:

Angesichts der dramatischen Lage der Finanzen der Kommunen in Sachsen stellt sich die Frage: wie geht es weiter? Wie können Städte und Gemeinden Kosten sparen, ohne wichtige kommunale Aufgaben zu vernachlässigen oder ganz zu streichen?

Um diese und andere wichtige Fragen ging es gestern im Gleis 1 im Görlitzer Bahnhof bei der Veranstaltung „Haushalt von Görlitz – was nun?“ mit den Referenten Sebastian Scheel, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im sächsischen Landtag und Mirko Schultze, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Görlitz.

Transparenz und Bürgerbeteiligung sind die Ziele der Linken in Haushaltsfragen:

Transparenz in der Haushaltspolitik ist ein wichtiges Ziel der LINKEN. Ideal wäre für sie die Einrichtung eines Bürgerhaushalts, bei dem die Bürger einer Stadt direkt über die Verwendung der zur Verfügung stehenden Gelder mit entscheiden kann.

Zum Artikel auf der Seite der Linkspartei >>>

Görlitz erhät in der Karte den status „D“ wie Dikussion: Die Einführung eines Bürgerhaushaltes wird in der Kommune diskutiert. Der Bürgerhaushalt wird z.B. von einer Partei oder einer nicht-staatlichen Organisation eingefordert. Die Einführung ist oft umstritten. Ein Ratsbeschluss zur Einführung liegt nicht vor.

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