„Kleiner“ Bürgerhaushalt: Bad Oeynhausen und Schöneiche

„Kleiner“ Bürgerhaushalt: Bad Oeynhausen und Schöneiche

Pressebericht |  Redaktion |  18.06.2010
„Kleiner“ Bürgerhaushalt: Bad Oeynhausen und Schöneiche

Letzte Woche haben wir über Mönchengladbach berichtet und die dortige „Bürgerbeteiligung 1.0“. Die Bürgerinnen und Bürger werden hier im Internet über den Haushalt informiert und sind dazu aufgerufen im Rahmen der Haushaltssicherung (Einspar‑)Vorschläge per Email zu machen. Ein vollwertiger Bürgerhaushalt ist das noch nicht. Transparenz und Rechenschaft sind bei diesem Verfahren schwierig zu gewährleisten. Aber möglicherweise ein Anfang – deshalb gab es in unserer Karte Status „E“ unter Vorbehalt.

Zwei weitere Städte informieren und beteiligen nach ähnlichem Prinzip: Bad Oeynhausen (NRW, ca. 49 000 Einwohner) und Schöneiche bei Berlin (Brandenburg, ca. 12 000 Einwohner).

So der Kämmerer von Bad Oeynhausen auf der Seite der Stadt:

Bad Oeynhausen geht es – wie vielen anderen Kommunen – finanziell sehr schlecht. Häufig sind wir gefordert, zusätzliche Aufgaben ohne finanziellen Ausgleich zu erfüllen. Doch mehr noch trifft uns der Ausfall von Einnahmen im mehrstelligen Millionenbereich infolge der Wirtschaftskrise und hat unsere Stadt in eine historisch einmalige Schieflage gebracht.Um diese Situation bewältigen zu können sind Ideen und Vorschläge gefragt. Ich möchte Sie auffordern, Vorschläge zu Einsparungen oder Verbesserungen zu nennen. Ihre Meinung ist mir willkommen. Schicken Sie mir einfach Ihre Nachricht.

In Schöneiche bei Berlin sollen die Bürger per Email und über Bürgerhaushaltbriefkästen beteiligt werden, wie die Märkische Allgemeine berichetet:

Dazu sowie zu weiteren Themen sollen möglichst viele Schöneicher ihre Vorschläge einbringen, und zwar schriftlich. Das ist möglich über die E-Mail-Adresse burgerhaushalt@schoneiche-bei-berlin.de sowie über spezielle „Bürgerhaushalt-Briefkästen“ der Arbeitsgruppe. Diese gibt es demnächst im Rathaus (Brandenburgische Str. 40), im Gemeindehaus „Helga Hahnemann“ (Rüdersdorfer Str. 65), in der Kita Lindenstraße 5, am Bekanntmachungskasten der Gemeinde in Hohenberge (Ecke Steinstraße/Am Rosengarten) und im Ortszentrum (Edeka-Markt).

Auch Bad Oeynhausen und Schöneiche bekommen vorerst den Status „E“ in unserer Karte auch wenn über die Rückmeldung bislang noch nichts bekannt ist. Wir werden hier über weitere Entwicklungen berichten – und den Status gegebenenfalls anpassen.

E = Einführung: Der Bürgerhaushalt wird zum 1. oder 2. mal durchgeführt. Die Öffentlichkeit wird nicht nur über den Haushalt informiert (z.B. durch eine Broschüre), sondern auch konsultiert: Sie hat die Möglichkeit, Verwaltungsvorschläge zu bewerten und/oder eigene Vorschläge einzubringen, zu diskutieren und zu bewerten. Darüber hinaus ist eine Rückmeldung darüber vorgesehen (Rechenschaft), ob und wie die Bürgervorschläge berücksichtigt wurden.

Freitag, 18.6.2010 von Redaktion

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