Am 17. und 18. Mai 2018 fand in Stockholm eine internationale Tagung über Bürgerhaushalte statt. Organisiert hatte die Tagung die Swedish Association of Local Authorities (SALAR), das schwedische Pendant zum Deutschen Städte- und Gemeindebund.
336 Hohen Neuendorfer haben am 17. Mai 2018 die Vorschläge zum 5. Bürgerhaushalt bewertet. Das sind 38 Prozent mehr als im Vorjahr, als 243 Personen Punkte klebten. Die Stadtverwaltung hatte 30 Vorschläge als im Bürgerhaushalt umsetzbar und rund 100 als nicht-umsetzbar eingestuft.
Die Stadt Stuttgart bleibt umtriebig, wenn es um die Verbesserung der Beteiligung der Bürger*innen am Bürgerhaushalt geht.
Bürgerbeteiligung und ehrenamtliches Engagement sind eng miteinander verknüpft und ein wichtiger Teil des Zusammenlebens vieler Bürger*innen, ob in größeren oder kleineren Zusammenhängen des alltäglichen Lebens.
Was vor gut zehn Jahren mit der Überlegung begann, die Bürger*innen über die wesentlichen Eckdaten des Haushaltsentwurfes für das jeweilige Haushaltsjahr in einem wechselseitigen Dialog zu informieren, mündet in diesem Jahr im ersten Bürgerbudget der Stadt Panketal.
Das Leben in der Großstadt mag eine Vielzahl von möglichen Aufenthaltsorten bieten und doch würden sicherlich viele Großstädter*innen dem Satz zustimmen: „Aber mein Alltag spielt sich fast ausschließlich hier im Eck ab“.
Ende letzten Jahres hatten wir über die „Top 20 – Liste der Bürgerinnen und Bürger“ des Bürgerhaushaltes 2017 in Potsdam informiert.
Bis Ende Mai sind alle Pulheimer*innen gefragt, Vorschläge zu den Einnahmen und Ausgaben der Stadt Pulheim zu machen.
Berücksichtigen Verwaltungen bei Beteiligungsverfahren vor allem die Vorschläge von Bürger*innen, die der eigenen Präferenz entsprechen und lässt sich deshalb unter Umständen behaupten, dass diese Form von politischer Beteiligung die soziale Selektivität der Agierenden gar begünstigt?
Lassen sich soziale Strukturen anhand der Beteiligungen von Bürger*innen an demokratischen Prozessen rekonstruieren und damit auch diskutieren? Und welche Rolle spielt politischer Wille bei Fragen zu sozialer Ungleichheit und deren weitreichenden gesellschaftlichen Folgen?