Jede Branche, jedes Unternehmen, jede Organisation und nicht zuletzt jede*r Einzelne erfährt in irgendeiner Weise die Auswirkungen der Corona-Krise. Weltweit trifft das auch die Beteiligten der Bürgerhaushalte. Dass Demokratie und Bürgerbeteiligung in dieser Zeit aber nicht stillstehen und es Dank der Digitalisierung Wege und Möglichkeiten gibt, zeigt die NGO „Mehr Demokratie“.
Solidarität - ein Wort, das seit geraumer Zeit in aller Munde ist. So auch in Brno, der zweitgrößten Stadt der Tschechischen Republik. Fast 2.000 Bürger*innen beschlossen im Rahmen des Bürgerhaushaltsplans die Errichtung von Notunterkünften für obdachlose Menschen.
Wer also tiefer in die Theorie eintauchen möchte, um sich Anregungen für die Praxis zu holen, oder einfach, weil Interesse am Thema besteht, hat u.a. die Auswahl zwischen zwei neuerschienenen Publikationen von 2019/20.
In Europa gibt es Ansätze, statt dem Modell der „Smart City" das Konzept einer „Open City“ zu verfolgen: Pionierstädte wie Hamburg, Amsterdam, Helsinki und Gdańsk (Danzig) haben sich diese Strategie auf ihre Agenda gesetzt. Die Städte sollen transparenter, digitalisierter und v.a. bürgerzentrierter werden: In Gdańsk will man das auch mithilfe des Bürgerhaushalts und mit Bürgerausschüssen erreichen.
Für alle Bürgerhaushalts-Beteiligten ist Solidarität kein Fremdwort, sondern das grundlegende Prinzip. In Krisenzeiten zeigt sich das noch einmal verstärkt: In vielen Gemeinden und Städten, vom brandenburgischen Neuruppin bis zum amerikanischen New York, wird derzeit überlegt, ob Geldmittel, die eigentlich für den nächsten Haushalt eingeplant waren, nun umgeschichtet werden sollen: zur solidarischen Hilfe notleidender Menschen und Unternehmen.
In diesem Interview berichtet Christian Büttner, Leiter des Büros für Bürgerbeteiligung Pankow, von den Herausforderungen und Chancen des Kiezfonds im Rahmen des „Modellprojekts zur bezirklichen Bürgerbeteiligung“ der Berliner Senatskanzlei.
Ein gendergerechter Bürgerhaushalt? Was für viele Gemeinden fast utopisch klingen mag, ist in Penang, einem Bundesstaat Malaysias, bereits Realität und wird realpolitisch umgesetzt: Die „Gender Responsive And Participatory Budgeting“-Initiative (GRPB) unterstützt Gemeinden und Organisationen dabei, die Bedürfnisse aller Bürger*innen mit besonderem Fokus auf Gendergerechtigkeit zu berücksichtigen.
Vor vier Jahren entschied ein Team aus Gemeindevertreter*innen im lokalen Verwaltungsgebiet Moray, östlich von Inverness, ein Participatory Budgeting-Projekt zu gründen. Seit 2016 generierten sie so etwa 275.000 Pfund, das an insgesamt 91 Gemeindeorganisationen in der Region Moray ging.
Jugendliche lernen Demokratie durch aktive Mitbestimmung - wie kann das konkret aussehen und wie wird das in der Praxis umgesetzt? Im Folgenden werden zwei unterschiedliche Herangehensweisen aus Deutschland und den USA in Kürze vorgestellt.
Hoyerswerda hat nicht nur Grund zum Feiern, sondern kann auch als Vorbild dienen – im Rahmen des Wettbewerbs „Ausgezeichnet! – Wettbewerb für vorbildliche Bürgerbeteiligung 2019/20“ erhielt die sächsische Kreisstadt den Sonderpreis für vorbildliche Kooperation.