Bürgerhaushalt Golm

Bürgerhaushalt Golm

Pressebericht |  Redaktion |  05.12.2008
Bürgerhaushalt Golm

Der Potsdamer Ortsteil Golm (2400 Einwohner, im Jahr 2003 eingemeindet) führt seit 2007 einen Bürgerhaushalt durch. Auf der Seite des Ortsbeirates ist dazu folgendes zu lesen:

Der Ortsbeirat gibt interessierten Golmern die Möglichkeit, sich mit eigenen Vorschlägen aktiv in die Haushaltsdebatte ihres Ortsteil einzubringen. Grundlage für den Golmer Bürgerhaushalt sind die im Eingemeindungsvertrag aus dem Jahr 2003 bis 2008 festgeschriebenen Zuweisungen der Landeshauptstadt an den Ortsteil.

Da der Ortsteil Golm einen eigenständigen Bürgerhaushalt durchführt, haben wir ihn zusätzlich zu Potsdam, das seit dem Jahr 2007 auch einen gesamtstädtischen Bürgerhaushalt durchführt, auf die Plattform Buergerhaushalt.de aufgenommen:

Ein Schwerpunktthema sind die „Investitionen im Ortsteil“. Im Gegensatz zur Landeshauptstadt, die die Investitionsplanung nicht in die direkte Bürgerbeteiligung einbezieht, kommt dieser Punkt beim Golmer Bürgerhaushalt zur Sprache.

Zu den 2007 und 2008 durchgeführten Bürgerhaushalten sind die eingereichten Vorschläge und die Beschlüsse des Ortsbeirates online verfügbar.

Im Jahr 2008 wurden die Vorschläge zum Bürgerhaushalt bis zum 11. April eingereicht und anschließend von einem Bürgerteam mit folgendem Verfahren ausgewertet:

1. Alle eingereichten Vorschläge werden dem Bürgerteam zugeleitet2. Bewertungsmaßstab: 1–10 Punkte können pro Vorschlag vergeben werden3. Das Bürgerteam legte eine Prioritätenliste fest4. Diese Liste wird im Ortsbeirat als Vorschlag eingereicht.5. Beschlussfassung über die investiven Mittel durch den Ortsbeirat.6. Einreichung dieses Beschlusses an die Stadtverordneten.

Am 15. Mai diesen Jahres wurde die eingereichten Vorschläge dann vom Ortsbeirat Golm verabschiedet:

Folgende Vorschläge aus dem Bürgerhaushalt (s.u.) wurden in der letzten Ortsbeiratssitzung in die Beschlussfassung aufgenommen und einstimmig verabschiedet.

 

1. Rettungsboot und Carport für die Feuerwehr (67 Punkte, 83,75 %) 20.000 €2. Außenanlagen Sportverein Grün Weiß Golm (67 Punkte, 83,75 %) 20.000 €3. Förderverein Kirche (61 Punkte, 76,25 %) 35.000 €4. Sitzbänke Reiherberg (55 Punkte, 68,75 %) 10.000 €5. Fahrradwegsanierung (49 Punkte, 61,25 %) 20.000 €6. Infotafeln (47 Punkte, 58,75 %) 15.000 €7. Kompostplatz (32 Punkte, 40,00 %) 20.000 €8. Dacherneuerung Jungendfreizeitladen (32 Punkte,40,00 %) 10.000 €9. Schutzhütten (32 Punkte, 40,00 %) 10.000 €10. Zuschuss für die Gestaltung des Gemeindevorplatzes 65.000 €Gesamtsumme, vorläufig: 225.000 €

Alle Informationen zum Bürgerhaushalt von Golm auf der Seite des Ortsbeirats >>>

Golm hat in der Karte den Status „E“. E = Einführung: Der Bürgerhaushalt wird zum 1. oder 2. mal durchgeführt. Die Öffentlichkeit wird nicht nur über den Haushalt Informiert (z.B. durch eine Broschüre), sondern auch konsultiert: Sie hat die Möglichkeit, Verwaltungsvorschläge zu bewerten und/oder eigene Vorschläge einzubringen, zu diskutieren und zu bewerten. Darüber hinaus ist eine Rückmeldung darüber vorgesehen (Rechenschaft), ob und wie die Bürgervorschläge berücksichtigt wurden.

Freitag, 5.12.2008 von Redaktion

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