Bürgerhaushalt in Offenheim?

Bürgerhaushalt in Offenheim?

Pressebericht |  Redaktion |  03.06.2009
Bürgerhaushalt in Offenheim?

Die LINKE will sich für die Einführung eines Bürgerhaushaltes in Offenheim (650 EW, Rheinland Pfalz) einsetzen:

Der Bürgerhaushalt ist ein Instrument der Bürgerbeteiligung bei der Haushaltsplanung. Durch die Einführung eines Bürgerhaushaltes bekommt der Bürger ein direktes Mitsprache‑ und Entscheidungsrecht bei der Planung des Gemeindehaushalts. Mehrere europäische Städte und Stadt-Bezirke, aber auch kleinere Kommunen, haben bereits gute Erfahrungen mit einer solchen Form der Partizipation gemacht. In Deutschland haben z.B. Städte wie Hilden und Emsdetten einen Bürgerhaushalt eingeführt. DIE LINKE wird sich im Gemeinderat für die Einführung eines Bürgerhaushaltes einsetzen.

Wir werden beobachten, ob dies eine interne Diskussion der LINKEN bleibt oder ob es zu einer öffentlich sichtbaren Diskussion über die Einführung eines Bürgerhaushaltes in Offenheim kommt.

Anzumerken bleibt noch, dass es sich beim Bürgerhaushalt – zumindest in seiner Ausprägung in Deutschen Kommunen – nicht um ein direktes Mitsprache‑ und Entscheidungsrecht bei der Planung des kommunalen Haushaltes handelt, sondern um ein Instrument, in dem die Bürgerinnen und Bürger ihre Ideen, Vorschläge und Hinweise in die Beratungen einbringen (Konsultation). Entscheidungen werden weiterhin von den gewählten Mitgliedern der Stadt‑ bzw. Gemeinderäte gefällt. Allerdings kommt zum Bürgerhaushalt dazu, dass die Politik ihre Entscheidungen begründet und an die Bürgerschaft zurückmeldet (Rechenschaft).

Zur Meldung der LINKEN >>>

Wir haben Offenheim in unsere Karte aufgenommen und den Status „D“ vergeben.

Mittwoch, 3.6.2009 von Redaktion

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