Bürgerhaushalt Salzgitter: Bürgerinformation

Bürgerhaushalt Salzgitter: Bürgerinformation

Stimme |  Gast |  22.08.2007
Bürgerhaushalt Salzgitter: Bürgerinformation

Informationsveranstaltungen oder gar eine gezielte Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger finden in Salzgitter nicht statt. Zur Information über den Haushalt wird eine Haushaltsbroschüre (auch im Internet) bereit gestellt. Die lediglich zwei Seiten umfangreiche Haushaltsbroschüre enthält Informationen über die Einnahmen der Stadt und stellt diesen Ausgaben in verschiedenen Fachbereichen gegenüber. Darüber hinaus gibt sie einen Vergleich über die Entwicklung der Ausgaben und Einnahmen im Vergleich zum Vorjahr.

Kommentar der Redaktion: Die Publikation einer Haushaltsbroschüre mit einem „lesbaren Haushalt“ ist ein erster Schritt zu mehr Transparenz im komplexen Prozess der kommunalen Haushaltsaufstellung. Jedoch sollte eine zweiseitiger Überblick über den kommunalen Haushalt nicht als „Bürgerhaushalt“ bezeichnet werden.

Grundsätzlich besteht ein Bürgerhaushalt aus drei Phasen – (Ⅰ) Information, (Ⅱ) Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger, (Ⅲ) Rechenschaft der Politik über die Verwendung der Beteiligungsergebnisse (vgl. Artikel Beteiligungsphasen eines Bürgerhaushaltes).

Die von der Stadt Salzgitter herausgegebene Informationsbroschüre erfüllt, wenn überhaupt, nur die Kriterien für Phase Ⅰ – Information. Die Bezeichnung Bürgerhaushalt ist daher nicht gerechtfertigt.

Mittwoch, 22.8.2007 von Nils Zierath

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