Bremen: „Linke probt Bürgerhaushalt“

Bremen: „Linke probt Bürgerhaushalt“

Pressebericht |  Redaktion |  21.10.2009
Bremen: „Linke probt Bürgerhaushalt“

„Die Linke befragt die Öffentlichkeit, um Änderungsvorschläge für den Haushalt 2010 zu generieren“ – berichtet die tageszeitung auf taz.de.

Mit öffentlichen Anhörungen zum Haushalt 2010 hat die Linksfraktion am Dienstag begonnen. „Wir hoffen auf konkrete Anregungen, wo Kürzungen zu verhindern, wo Ausgaben zu fordern“, sagte Haushalts-Experte Klaus-Rainer Rupp.

Weiterhin heißt es: Derzeit erarbeiten die Fraktionen Änderungsvorschläge zum Haushaltsentwurf des rot-grünen Senats. Während die Anderen weitgehend intern beraten, setzt die Linke auf Bürgerbeteiligung.

Es finden verschiedene Anhörungen zu folgenden Themen statt:Arbeit und Frauen: 21. 10., 11 UhrKultur und Sport: 21. 10, 15 UhrWissenschaft und Bildung: 22. 10., 11 UhrSoziales, Migration, Kinder und Jugend: 22. 10., 15 UhrErgebnisspräsentation: 12. 11. ab 17 UhrDie fünf öffentlichen Hearings finden in Raum 416 der Bürgerschaft, Gebäude Börsenhof A, statt.

Bereits 2008 scheint es die Hearings der Linken gegeben zu haben. Taz.de berichtet:2008 waren aus den Anhörungen 42 Anträge für den aktuellen Haushalt hervorgegangen. „Die wurden zwar abgelehnt“, sagte Rupp [Haushalts-Expert der Linksfraktion], „haben aber im Nachhinein politische Wirkung gezeigt“.

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Mittwoch, 21.10.2009 von Redaktion

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