Bürgerhaushalt und Bürgerbeteiligung in Jaroslawl, Russland

Bürgerhaushalt und Bürgerbeteiligung in Jaroslawl, Russland

Bericht |  Redaktion |  15.02.2020
Bürgerhaushalt und Bürgerbeteiligung in Jaroslawl, Russland

In Jaroslawl wurde das Gouverneursprojekt „Wir entscheiden/rechnen gemeinsam!“ der Region Jaroslawl vom Leiter des Projektbüros für Bürgerbeteiligung vorgestellt. Die Bürgerschaft wird hier an der Verteilung der finanziellen Mittel zu den Themen, „öffentlicher Raum“, „Unterstützung lokaler Initiativen“ und „Sanierung von Kultureinrichtungen“, beteiligt. Für die Umsetzung ist ein festes Budget im Haushalt reserviert, über die Verteilung stimmen Bürger*innen online und vor Ort ab. Niedrigschwellig konzipiert wird das Verfahren im Laufe eines Haushaltsjahres durchgeführt bzw. umgesetzt. Es ist mit den Bürgerbudgets, die aktuell zahlreich in Deutschland praktiziert werden, vergleichbar.

Besonders beindruckend ist die Einbeziehung der Bürger*innen, sie sind nicht nur bei der Auswahl, Konkretisierung und Abstimmung der eingereichten Ideen beteiligt, sondern nehmen jeden realisierten Vorschlag verbindlich ab. Ist das Ergebnis nicht in ihrem Sinne, muss eine Nachbesserung erfolgen. Zur feierlichen Einweihung werden alle am Prozess Beteiligten eingeladen. Weitere verbindliche Voraussetzung im Verfahren ist ein Eigenbeitrag der Bürgerschaft, finanzieller oder praktischer Art. Für diese Co-Finanzierung sind kreative Lösungen gefragt – so können z.B. Crowdfunding, Unterstützung durch lokale Unternehmen und ehrenamtliche Tätigkeiten eine Rolle spielen.

Den Erfolg des Beteiligungsprojektes belegt die Statistik:

  • seit der Einführung 2017 beteiligten sich ca. 46% der Bürger*innen aktiv an Veranstaltungen, Abstimmungen, Realisierung von Projekten oder durch Ehrenamt bei Öffentlichkeitsarbeit
  • 2017-2019 wurden ca. 1.500 Veranstaltungen durchgeführt
  • 2017/2018 wurden bereits 950 Projekte umgesetzt und 2019 kommen 495 weitere hinzu

Unsere Studiengruppe hat sich ein umgesetztes Projekt in Tunoschna angeschaut – einen Mehrgenerationenspielplatz integriert in einen Park als Treffpunkt für die Bewohnerschaft. Die Leidenschaft der Bürger*innen, die eigeninitiativ mit Beteiligung von Schüler*innen das Konzept erarbeitet und die Realisierung des Projektes tatkräftig unterstützt haben, spiegelt den Erfolg des Beteiligungsinstrumentes wieder und unterstreicht die Sinnhaftigkeit der Einführung dieser Beteiligungsmöglichkeit.

Mein Eindruck: man kann von den Kolleg*innen aus Russland durchaus Einiges lernen. Auch ohne langjährigen Erfahrungsschatz im internationalen Vergleich, setzen sie neue Elemente der Bürgerbeteiligung mit großem Elan, Kreativität, Engagement und Professionalität erfolgreich ein und um.

Autorin: Lilia Lengert, Bezirksamt Lichtenberg von Berlin, Stabsstelle Bürgerbeteiligung

 

Bewertung

Noch keine Bewertungen