Demnächst Bürgerhaushalt in Kyritz?

Demnächst Bürgerhaushalt in Kyritz?

Pressebericht |  Redaktion |  02.06.2009
Demnächst Bürgerhaushalt in Kyritz?

Laut eines Berichtes der Online-Ausgabe der Märkischen Allgemeinen wird in Kyritz (10.000 EW, Landkreis Ostprignitz-Ruppin, Brandenburg) über die Einführung eines Bürgerhaushaltes diskutiert. So heißt es dort:

Der Haupt‑ und Finanzausschuss der Kyritzer Stadtverordnetenversammlung hatte auf seiner Sitzung am Dienstagabend im Rathaus über einen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Grüne/FDP zu befinden. Dabei geht es um die Aufstellung eines Bürgerhaushalts. Dazu soll eine Arbeitsgruppe, bestehend aus Mitgliedern der Fraktionen, gebildet werden. Ziel sei es, möglichst vielen Einwohnern die Gelegenheit zu geben, sich in den Prozess der Aufstellung des Bürgerhaushalts einzubringen, heißt es in dem Antrag.

Laut des Berichtes hat der Ausschuss nach kontroverser – und wie uns aus einiger Entfernung erscheint: mit vielen Vorurteilen behafteter – Diskussion sich dafür entschieden „[…], dass es im September eine Informationsveranstaltung zu den Investitionen im Jahr 2010 geben wird. Dort können sich die Bürger zu Prioritäten äußern und Alternativen vorschlagen.“

Wir sind gespannt, wie es in Kyritz weitergeht und wie viel Engagement Politik und Verwaltung haben, die Bürger/innen zukünftig stärker in den Abwägungsprozess der Haushaltplanaufstellung einzubeziehen. Eine Informationsveranstaltung kann ein guter Anfang sein, wird aber sicherlich nicht ausreichen, um einen Bürgerhaushalt nach dem Stand der Kunst einzuführen.

Lesen Sie hier den gesamten Bericht der Märkischen Allgemeinen >>>

Wir haben Kyritz in unserer Karte den Status „D“ verliehen (“D“ = Diskussion: Die Einführung eines Bürgerhaushaltes wird in der Kommune diskutiert. Der Bürgerhaushalt wird z.B. von einer Partei oder einer nicht-staatlichen Organisation eingefordert. Die Einführung ist oft umstritten. Ein Ratsbeschluss zur Einführung liegt nicht vor.)

Dienstag, 2.6.2009 von Redaktion

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