Der Bürgerhaushalt in Mühlheim am Main geht weiter

Der Bürgerhaushalt in Mühlheim am Main geht weiter

Meldung |  Allgemeines |  Redaktion |  12.12.2014
Der Bürgerhaushalt in Mühlheim am Main geht weiter

Trotz scharfer Kritik am Verfahren wird es auch in Zukunft einen Bürgerhaushalt in Mühlheim am Main geben. Die Stadtverordnetenversammlung entschied sich für die Beibehaltung des Beteiligungsinstruments, gleichwohl rückläufiger Beteiligungszahlen.

Bereits nach Abschluss des Beteiligungsverfahrens zum Haushalt 2015 forderte die CDU-Opposition in Mühlheim am Main, das Projekt zukünftig einzustellen, so berichtet die Offenbach Post. Alexander Krey von der CDU erklärt dazu im Artikel der Zeitung, die Beteiligungszahlen hätten es, gemessen an der Zahl der Mühlheimer, nicht über den Promillebereich hinausgeschafft. Der Bürgerhaushalt stelle somit keine ernstzunehmende Möglichkeit dar, die Mühlheimer miteinzubeziehen. Auch bei den drei Bürgerdialogen wurde dieses Bild offenbar bestätigt. Rund sechs und zwanzig Personen besuchten die von der Stadt organisierten Veranstaltungen, um die im Vorfeld per Internetabstimmung festgeklopften Schwerpunkte Sportförderung, Zentraler Bürgerservice, Spielplätze und Grünflächen zu beleuchten, erklärt Volker Jung von der "Bürger"-Fraktion im Artikel der Offenbach Post.

Grünen Sprecher Bernhard Feig sowie Ernst von Hermanni (SPD) hingegen lassen sich von diesen Quoten nicht verunsichern.  Beide betonten, dass das Projekt als Einstieg gesehen werden sollte, welches auf lange Sicht zu einem Erfolg führen werden, so wie es auch in anderen Kommunen der Fall war.  Bürgermeister Daniel Tybussek ergänzte, dass es sich bei dem Bürgerhaushalt primär um ein Informationsangebot für die Mühlheimer handele und die Beteiligungsmöglichkeit lediglich ein zusätzliches Angebot darstelle.

Der zweite Mülheimer Bürgerhaushalt wurde nach einer dreiwöchigen Beteiligungsphase am 20. Oktober mit insgesamt 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmer abgeschlossen. Die Zehn wichtigsten sowie die fünf beliebtesten Vorschläge werden an die Stadtverordnetenversammlung weitergeleite und in die parlamentarische Beratung miteinbezogen.

 

 

Weitere Informationen zum Bürgerhaushalt in Mühlheim am Main:

Informationen zum Bürgerhaushalt in Mühlheim am Main auf buergerhaushalt.org.

Artikel der Offenbach Post zum Bürgerhaushalt in Offenbach am Main.

Artikel der Offenbach Post zum aktuellen Bürgerhaushaltsverfahren in Offenbach am Main.

Bewertung

Ihre Bewertung: Keine (1 vote)