Erste Bilanz beim Bürgerhaushalt in Netphen

Erste Bilanz beim Bürgerhaushalt in Netphen

Meldung |  Bürgerhaushalte in der Diskussion |  Redaktion |  05.11.2014
Erste Bilanz beim Bürgerhaushalt in Netphen

Die aktive Bürgerbeteiligung beim Bürgerhaushalt in Netphen ist zu Ende gegangen. Nun wird Bilanz gezogen und die fällt offenbar in Teilen gemischt aus. So berichtet der Westdeutsche Rundfunk (WDR) auf seiner Internetseite, dass auch in diesem Jahr die Beteiligung am Bürgerhaushalt spärlich gewesen sei. Demnach hätten sich insgesamt rund 50 Bürgerinnen und Bürger auf der Onlineplattform angemeldet, um dort die Sparvorschläge der Stadt zu kommentieren, zu bewerten oder eigene Vorschläge einzubringen. Das sind mehr Teilnehmerinnen und Teilnehmer, als im Jahr zuvor. Damals machten offenbar etwa 20 Bürgerinnen und Bürger Vorschläge. Trotz der Steigerung, so die Meldung des WDR, sei laut Stadtverwaltung die Teilnahme immer noch zu gering. Dabei hatte man in diesem Jahr die Beteiligungsmöglichkeit am Bürgerhaushalt bewusst ausgeweitet: Ein extra eingerichtetes Bürgerhaushaltstelefon sollte die Teilnahme ohne Internet weiter vereinfachen. Dort konnten Anregungen und Bewertungen abgegeben werden, die dann wiederum von der Verwaltung auf der Internetseite eingetragen wurden, erklärt die Stadt Netphen auf ihrer Internetseite. Laut WDR wurde dieses Angebot jedoch nicht genutzt.

Ziel des Bürgerhaushalts war es, „der Stadt zu helfen, ihre Einnahmen zu erhöhen und zu verhindern, dass sie in den Nothaushalt abrutscht“. Hierfür entwickelte die Stadt Netphen mögliche Maßnahmen sowohl zur Erhöhung der städtischen Einnahmen als auch zur Ausgabenkürzung. So wurde etwa beim Bürgerhaushalt die Erhebung von Winterdienstgebühren oder die Erhöhung der Grundsteuer B diskutiert. Um Geld einzusparen, wurd die Schließungen von Sporthallen und Friedhöfen sowie die Rückführung von Leistungen in Turnhallen (z.B. eine Reduzierung der Duschen) vorgeschlagen. Die Bürgerinnen und Bürgern aus Netphen ergänzten diese Szenarien um eigene Vorschläge, wie eine strengere Überwachung des ruhenden Verkehrs oder die Einführung einer Gebühr für dauerhaftes Parken an öffentlichen Straßen. Außerdem wurden verstärkte Kontrollen der Hundesteuerabgaben und das Aufstellen von Radarfallen vorgeschlagen. Mitte Oktober endete die Beteiligungsphase am Bürgerhaushalt. Nun werden die Ergebnisse von der Verwaltung zusammengefasst, fachliche geprüft und anschließend dem Stadtrat vorgelegt.

 

Mehr Informationen finden Sie hier:

Artikel des WDR zum aktuellen Bürgerhaushalt in Netphen.

Artikel des WDR zum vergangenen Bürgerhaushalt der Stadt Netphen.

Artikel der WAZ zum aktuellen Bürgerhaushalt in Netphen.

Informationen der Stadtverwaltung Netphen zum Ablauf des Bürgerhaushaltes.

 

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