„Gemeinsam das Wachstum meistern“ - Bürgerhaushalt in Potsdam geht in die zehnte Runde

„Gemeinsam das Wachstum meistern“ - Bürgerhaushalt in Potsdam geht in die zehnte Runde

Stimme |  Modelle und Verfahren |  Redaktion |  04.05.2016
„Gemeinsam das Wachstum meistern“ - Bürgerhaushalt in Potsdam geht in die zehnte Runde

Zum zehnten Mal startete am 28. April der Potsdamer Bürgerhaushalt. Unter dem Motto „Gemeinsam das Wachstum meistern“ soll der Bürgerhaushalt dazu beitragen, die Herausforderungen der beständig größer werdenden Stadt anzugehen, berichtet die Website Info-Potsdam. Einwohnerinnen und Einwohner sollen daran mitwirken, die Stadt attraktiv zu gestalten und mögliche Sparpotentiale aufzuzeigen. Bis zum 29. Mai sind die Vorschläge der Potsdamerinnen und Potsdamer willkommen.

Haushaltslage der Stadt Potsdam

Der Berichterstattung der Märkischen Allgemeine zufolge, liegt der Schwerpunkt dieses Mal insbesondere auf den Einsparvorschlägen. Der Finanzbeigeordnete der Stadt, Burkhard Exner, erklärt gegenüber der Zeitung, dass die Landeshauptstadt im kommenden Jahr 77 Millionen Euro mehr für Baumaßnahmen, wie etwa die Sanierung und den Bau von Kindertagesstätten oder Schulen, aufwenden müsse, als noch im Jahr 2015.

Mehrphasiger Bürgerhaushalt

Nach Beendigung der Vorschlagsphase am 29. Mai findet vom 30. Mai bis 10. Juni die sogenannte Priorisierungsphase statt, heißt es auf der Online-Plattform des Bürgerhaushalts. In diesem Zeitraum werden die Vorschläge diskutiert. Anschließend wird über die 40 besten Vorschläge abgestimmt. Pro Person dürfen hier bis zu fünf Punkte vergeben werden. Dies kann sowohl persönlich vor Ort im Bildungsforum der Stadt als auch auf der Online-Plattform des Bürgerhaushalts geschehen.

Basierend auf dieser Vorauswahl werden dann in der dritten Phase des Beteiligungsverfahrens, vom 15. August bis zum 3. Oktober, 20 Vorschläge ausgewählt. Im Anschluss werden diese Vorschläge der Stadtverordnetenversammlung zur endgültigen Entscheidung vorgelegt, wie aus der Berichterstattung der Märkischen Allgemeine und der Website Info Potsdam hervorgeht.

Diskussion über die Weiterentwicklung des Bürgerhaushalts

Der Stadtverordnete Sascha Krämer (Die Linke) wünscht sich zukünftig einen stärker budgetorientierten Bürgerhaushalt. Als Möglichkeit der Weiterentwicklung schlägt er deshalb im Bericht der Märkischen Zeitung „eine Stärkung und den Ausbau der Instrumente des Bürgerhaushalts“ vor. Er führt dazu weiter aus: „So sollte nach unserer Ansicht der Bürgerhaushalt mit einem verbindlichen Budget ausgestattet werden, so dass direktdemokratische Verbesserungsvorschläge, die eine Einmalinvestition benötigen, direkt aus dem Haushalt heraus gesteuert werden können“. Als weitere Möglichkeit der Weiterentwicklung zieht er somit die Einführung von Stadtteilbudgets in Betracht.

Weitere Informationen zum Bürgerhaushalt Potsdam:

Artikel in der Märkischen Allgemeine zur Finanzsituation der Stadt Potsdam.

Berichterstattung zum Bürgerhaushalt 2017 in der Märkischen Allgemeine.

Link zu Online-Plattform des Bürgerhaushalts Potsdam.

Bericht über den Bürgerhaushalt auf der Info-Potsdam Website.

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