Kehl: SPD will Bürgerhaushalt einführen

Kehl: SPD will Bürgerhaushalt einführen

Pressebericht |  Redaktion |  01.07.2009
Kehl: SPD will Bürgerhaushalt einführen

Im Entwurf des kommunalen Arbeitsprogramms der SPD 2009 – 2014 für die Stadt Kehl (Baden Württemberg, 35 000 Einwohner) ist die Einführung eines Bürgerhaushalts als eines der Ziele angegeben. Auf der Seite heißt es:

„Für eine einladende Kommunalpolitik in der Bürgerinnen und Bürger mitgestalten:Bürgerhaushalt: Bürger(innen) bei der Verwendung der Steuergelder mitwirken lassen.“

Kehl erhält deshalb in der Karte den Status „D“ = Diskussion (Die Einführung eines Bürgerhaushaltes wird in der Kommune diskutiert. Der Bürgerhaushalt wird z.B. von einer Partei oder einer nicht-staatlichen Organisation eingefordert. Die Einführung ist oft umstritten. Ein Ratsbeschluss zur Einführung liegt nicht vor).

Bewertung

Noch keine Bewertungen