Kommentar: Auftakt in Weimar – haben die Bürgerinnen und Bürger keine Lust?

Kommentar: Auftakt in Weimar – haben die Bürgerinnen und Bürger keine Lust?

Stimme |  Dr. Oliver Märk... |  18.09.2010
Kommentar: Auftakt in Weimar – haben die Bürgerinnen und Bürger keine Lust?

Wie die TLZ.de berichtet, sind nur wenige Bürgerinnen und Bürger in Weimar dem Aufruf gefolgt und zu der „Auftaktveranstaltung“ des Bürgerhaushaltes gekommen – wenn man genauer liest, war es sogar nur ein einziger Bürger:

Großer Andrang zur Auftaktveranstaltung hätte selbst die Stadtverwaltung als Veranstalter überrascht. Dass aber von zwei Dutzend Stühlen im Rathaussaal nur sieben mit interessierten Weimarern besetzt waren, von denen sechs entweder einer Partei aus dem Stadtrat, einer Stadtverwaltung, einer Zeitung oder einem Radiosender angehörten, über die Interessenvertreter hinaus also nur ein einziger Bürger dem Aufruf des Rathauses gefolgt war, hätte eine Enttäuschung sein können wenn dieser eine Bürger, Michael Höber, nicht bereit gewesen wäre, sich auf einen Haushaltsentwurf in seiner ganzen Komplexität einzulassen. Dass die städtische Kämmerei dem Studenten der Wirtschaftsinformatik an diesem ersten Abend vorerst nur unpräzise Tortengrafiken vorsetzen konnte, war schade, hatte aber Gründe.

Haben die Bürgerinnen und Bürger Weimars etwa kein Interesse an ihrem städtischen Haushalt? Sind sie etwa weniger interessiert als in anderen Städten? Das sind sie sicherlich nicht. Viel wahrscheinlicher ist, dass die gewählte Veranstaltungsform (sprich: Beteiligungsmethode) nicht zeitgemäß ist. Es scheint – zumindest aus der Ferne betrachtet – eine typisch verwaltungsorientierte Veranstaltung gewesen zu sein, die wenige bis keine mobilisierende Wirkung hat: Tortendiagramme über Tortendiagramme. Sicherlich gehört zu einem Bürgerhaushalt dazu, dass man die Bürgerinnen und Bürger über die Haushaltssituation informiert. Aber erschlagen lassen möchte sich niemand mit Informationen. Wie soll man in solch einer Veranstaltung am „Bürgerhaushalt mitwirken“?

Auch der weitere geplante Verlauf lässt nur wenig auf eine engagierte Beteiligung hoffen: Es sollen Vorschläge eingesammelt werden, die dann von einer Arbeitsgruppe aufbereitet und dann über Stimmkarten zur Abstimmung gebracht werden. Das scheint wenig transparent und ebenfalls wenig mobilisierend zu sein. Wo bleibt die Diskussion der Bürgerinnen und Bürger über die eingehenden Bürgervorschläge? Nach welchen Kriterien wird ausgewählt? Warum wird die Bewertung auf eine direkt-demokratisch anmutendes Ankreuzen via Postkarte reduziert? Da hilft auch der Verweis auf Jena nicht, an die sich diese Beteiligungsmethode als „Vorbild“ anlehnt: der Bügerhaushalt ist kein direkt-demokratisches Verfahren. Die Anschlussfähigkeit der auf diesen Weg ermittelten Ergebnisse wird dadurch unnötig erschwert.

Oliver Märker

Zum Beitrag der TLZde >>>

Samstag, 18.9.2010 von Oliver Märker

Bewertung

Noch keine Bewertungen