Meerbusch: Bürger können sich am Haushalt beteiligen

Meerbusch: Bürger können sich am Haushalt beteiligen

Pressebericht |  Redaktion |  29.10.2010
Meerbusch: Bürger können sich am Haushalt beteiligen

Ab heute (29.10.) können sich die Bürger der Stadt Meerbusch laut einem Artikel der Rheinischen Post an den Haushaltsplanungen für das Jahr 2011 beteiligen. Auf der Seite der Stadt wurde eine Rubrik „Bürgerhaushalt“ eingerichtet, unter der sich die Bürger zunächst über die Haushaltsplanung informieren – u.a. mit einem Glossar der wichtigsten Begrifflichkeiten – und anschließend auch selbst aktiv werden können: Vorschläge können per Mail oder über ein Formular, dass auf der Seite heruntergeladen werden kann, eingereicht werden. Ein Ziel der Beteiligung ist es, mit Hilfe der Bürger das Haushaltsdefizit von 14 bis 20 Millionen Euro auszugleichen.

Ein direkter Dialog mit dem Bürger ist bisher nicht vorgesehen: Ob der Bürger mit seinem Anliegen auch ein Rederecht im Fachausschuss bekommt, wollte Georg Neuhausen (SPD) bei der Vorstellung des Konzepts im Haupt‑ und Finanzausschuss wissen. „Das ist möglich, aber nicht grundsätzlich vorgesehen“, antwortete Bürgermeister Dieter Spindler. Die Bürger sollen aber auf jeden Fall darüber informiert werden, was mit ihren Vorschlägen passiert sei: Der Bürger bekomme auf jeden Fall eine Begründung zugeschickt, falls sein Anliegen keine Mehrheit gefunden haben sollte, sagte Kämmerer Helmut Fiebig.

Den vollständigen Artikel der Rheinischen Post finden Sie hier.

Zur Homepage des Bürgerhaushaltes der Stadt Meerbusch gelangen Sie hier.

Wir haben die Stadt Meerbusch auf unserer Karte mit dem Status „E“ wie Einführung aufgenommen.  Die Grundelemente eines Bürgerhaushaltes (Information, Konsultation, Rechenschaft) sind vorhanden, vor allem der Faktor Konsultation ist allerdings noch ausbaufähig. Das Verfahren der Stadt Meerbusch ist aber ein guter Anfang und wir werden es weiterhin verfolgen!

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