Pressespiegel – Bürgerhaushalt

Pressespiegel – Bürgerhaushalt

Pressebericht |  Redaktion |  10.05.2010
Pressespiegel – Bürgerhaushalt

Eine öffentliche Informationsveranstaltung zum Haushalt gab es in Rüsselsheim (Hessen, 59600 Einwohner). Wie die Rhein Main Presse berichtet >>>

Oberbürgermeister Stefan Gieltowski und der Magistrat werden die Bürger informieren und anschließend in einer Fragerunde Rede und Antwort stehen. Die Vorlage zur Haushaltssicherung steht auch im Internet unter www.stadt-ruesselsheim.de zur Verfügung und kann heruntergeladen werden.

Die SPD fordert Einführung Bürgerhaushalt für Dresden – Meldung auf Dresden-Fernsehen.de >>>

Die SPD fordert eine grundsätzlich andere Strategie, welche die Bildung in den Mittelpunkt stellt. Nur streichen und verschieben von Investitionen ist keine Antwort, vielmehr müssen alle Ausgaben und Einnahmen auf den Prüfstand, um mehr Handlungsspielräume für die Sanierung von Schulen zu erhalten. Darüber hinaus fordert die SPD-Fraktion jetzt den Beschluss zu einem Bürgerhaushalt umgehend zu fassen, damit die Bürger Dresdens in den nun anstehenden Beratungen zum Doppelhaushalt mehr Einfluss auf die Weichenstellungen im Investitionshauhalt bekommen.

In Schönberg (Mecklenburg-Vorpommern, 4400 Einwohner) ist es die CDU, die den Bürgerhaushalt in die Diskussion einbringt. Ostseezeitung.de >>>

Die CDU hat am Dienstagabend den Vorschlag in den Hauptausschuss eingebracht, dass Bürger sich bei bestimmten finanziellen Entscheidungen verstärkt einbringen sollten. „Bürgerhaushalt“ heißt das Projekt, das andere Städte schon getestet haben. Nun sollen auch Schönbergs Stadtvertreter erörtern, ob das Modell für die Maurinestadt passt.

In Blieskastel (Saarland, 22400 Einwohner) bringt die Linke das Thema auf die Agenda. Die Saarbrücker Zeitung berichtet >>>

Das Ziel: Keine Kassenkredite mehr aufnehmen und die alten sukzessive zurückzahlen. Dieter Geis von der Linken will sich mit seinen Genossen mittelfristig für einen „demokratischen Bürgerhaushalt“ einsetzen, wie er mancherorts bereits verwirklicht werde.

Montag, 10.5.2010 von Redaktion

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