Rheinstetten

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Pressebericht |  Redaktion |  20.05.2008
Rheinstetten

Schon seit 2001 beteiligt die Stadt Rheinstetten (ca. 20.000 EW) die Bürgerschaft an der Erstellung des kommunalen Haushaltsplans. Die Bürgerschaft wird seitdem eingeladen, sich über die Haushaltsplanung zu informieren, an Workshops teilzunehmen, mitzudiskutieren und bei der Gewichtung von Themen mitzuwirken. Die Verwaltung lädt über das Amtsblatt ein und nutzt darüber hinaus verschiedene Möglichkeiten, um die Bürgerschaft zu anzusprechen. Su wurden im Rahmen der Bürgerhaushalte u.a. folgende Beteiligungsmöglichkeiten angeboten: – Infostand auf dem Wochenmarkt, bei dem der Oberbürgermeister und der Kämmerer rund um Fragen zum Beteiligungshaushalt zur Verfügung standen – Offenes Rathaus: Anlässlich des verkaufsoffenen Sonntags in Rheinstetten hatte das Rathaus geöffnet und VerwaltungsmitarbeiterInnen sowie Oberbürgermeister und der Kämmerer standen den BürgerInnen für Informationen/Beratung auch zum Beteiligungshaushalt zur Verfügung– Veranstaltungen zum Beteiligungshaushalt in folgenden Einrichtungen: Bibliothek, Schwimmbad, Seniorenzentrum (sonntagnachmittags zum Kaffee) sowie im Jugendgemeinderat – Broschüre Bürgerhaushalt wurde (in den Jahren 2001⁄02/03 und 2006) erstellt und an die Bürgerinnen und Bürger verteilt – Internetpräsenz: Hier können die Broschüren (Einzelseiten) und die dazugehörigen Fragebögen (ein weitere Beteiligungskanal) heruntergeladen werden

Leider sind nur wenige Informationen im Internet über den aktuellen Bürgerhaushalt 2008 vorhanden. Es fehlen Informationen über den Verlauf, alternative Beteiligungsmöglichkeiten und über die Aus‑ und Verwertung der Bürgervorschläge. Auch in der Broschüre fehlen leider Angaben über den Verlauf, Funktion und Bedeutung des Verfahrens. Für Rheinstetten und für die Relevanz des Verfahrens spricht, dass Rheinsetten dieses Verfahren seit 2001 durchgehend anbietet.

Dienstag, 20.5.2008 von Redaktion

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