Senftenberger Bürgerhaushalt mit erweiterten Beteiligungsmöglichkeiten

Senftenberger Bürgerhaushalt mit erweiterten Beteiligungsmöglichkeiten

Pressebericht |  Allgemeines |  Redaktion |  06.11.2015
Senftenberger Bürgerhaushalt mit erweiterten Beteiligungsmöglichkeiten

In Senftenberg ist der Bürgerhaushalt in eine neue Runde gestartet. Ab sofort können sich Bürgerinnen und Bürger mit ihren Vorschlägen am Beteiligungsverfahren zum Haushalt einbringen. Für das anstehende Verfahren hat sich die Stadtverwaltung dafür entschieden, die Beteiligungsmöglichkeiten und finanziellen Handlungsspielräume zu verändern. Dies geht aus einem Bericht auf der städtischen Internetseite hervor.

Bürgerinnen und Bürger entscheiden über größeres Budget

Die Stadtteilfonds bilden das Rückgrat des Bürgerhaushaltes der Stadt Senftenberg. Während der Beteiligung können Bürgerinnen und Bürger Vorschläge einbringen, wofür das Geld dieser Fonds in ihrem Stadtteil ausgegeben werden soll. Die Höhe der Stadtteilfonds wird zuvor von der Verwaltung festgesetzt.

Für das aktuelle Verfahren wird die Summe der Stadtteilfonds aber nun erhöht. Dies berichtet die Stadtverwaltung auf ihrer Internetseite. Insgesamt stehen den Bürgerinnen und Bürger nun 30.000 Euro im Rahmen des Bürgerhaushaltes als Stadtteilfonds zur Verfügung. Im Vorjahr waren es noch 20.000 Euro.  

Mit seiner klaren Ausrichtung auf Stadtteilfonds ist der Bürgerhaushalt Senftenberg eine Besonderheit in Deutschland. Nur bei wenigen Verfahren in Deutschland können Bürgerinnen und Bürger bei der Verwendung konkreter Budgets direkt mitentscheiden. Anders ist dies in Nord- oder Südamerika: Hier sind budgetorientierte Bürgerhaushalte die Regel, wie das Interview auf buergerhaushalt.org mit Alexander Koop zeigt.

Mehr Beteiligungsmöglichkeiten für Jugendliche

Die Stadt Senftenberg hat sich auch entschieden, die Beteiligung am Bürgerhaushalt an entscheidenden Stellen auch für Jugendliche unter 16 Jahren zu öffnen. Nun können Jugendliche ab 14 Jahren Vorschläge einreichen oder sich in einem Stadtteilforum engagieren. In diesen Foren wird entschieden, über welche Vorschläge die Bürgerinnen und Bürger in den Stadt- und Ortsteilen in der zweiten Phase der Beteiligung abstimmen dürfen. In diesen Vertretungen sitzen bis zu zehn Mitglieder, die dieses Ehrenamt für die Dauer von vier Jahren innehaben. Das Amt kann aber jederzeit ohne Angabe von Gründen niedergelegt werden.

Bis zum 10. Januar haben nun die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Zeit, Vorschläge zur Verwendung der Stadtteilfonds einzureichen. Die Stadt im Süden Brandenburgs veranstaltet bereits zum fünften Mal einen Bürgerhaushalt. Der erste Bürgerhaushalt fand 2012 statt.

 

Mehr Informationen zum Bürgerhaushalt in Senftenberg und zu budgetorientierten Bürgerhaushalten in Brasilien finden Sie hier:

Online-Plattform zum Bürgerhaushalt Senftenberg

Artikel aus der Lausitzer Rundschau zum Start der neuen Runde des Bürgerhaushaltes in Senftenberg

Artikel auf buergerhaushalt.org über das Konzept der Stadtteilfonds

Der Bürgerhaushalt von Recife – ein Modell für Deutschland? – Alexander Koop im Interview mit buergerhaushalt.org

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