Stadt Chemnitz stellt „Projektkoordinator Bürgerhaushalt“ ein

Stadt Chemnitz stellt „Projektkoordinator Bürgerhaushalt“ ein

Pressebericht |  Redaktion |  05.02.2009
Stadt Chemnitz stellt „Projektkoordinator Bürgerhaushalt“ ein

Die Stadt Chemnitz führt schrittweise einen Bürgerhaushalt ein. Diese Einführung soll in Kombination mit der Umstellung auf die doppische Haushaltsführung geschehen. Nach Informationen der Stadtverwaltung wurde zum 01.09.2008 die Stelle „Projektkoordinator Bürgerhaushalt“ geschaffen:

Der Stadtrat der Stadt Chemnitz beauftragte in seiner Sitzung am14.11.2007 die Stadtverwaltung, die Voraussetzungen für die Einführungeines doppischen Bürgerhaushaltes bis zur Einführung des neuenHaushalts‑ und Rechnungswesens auf doppischer Grundlage zu schaffen.

Dazu wurde ein Lenkungs‑ und Projektteam gebildet, dem jeweils vierVertreter der Verwaltung, des Stadtrates sowie der organisiertenBürgerschaft angehören. Das Lenkungs‑ und Projektteam trifft sich inregelmäßigen Abständen und arbeitet an der konkreten Umsetzung desProjektes.

Zunächst wurde eine Konzeption zur Einführung desBürgerhaushaltes erarbeitet. Die darin enthaltenen Punkte werdenentsprechend des Bearbeitungsstandes bzw. in Abhängigkeit vom Stand der Einführung des Neuen Kommunalen Rechnungswesens fortgeschrieben bzw. angepasst. Die Einführung des Neuen Kommunalen Rechnungswesens ist in Chemnitz für den 01.01.2011 geplant.

 

Bis zur Einführung eines Bürgerhaushaltes auf doppischer Grundlage steht in Chemnitz eine Übergangsphase. In dieser Übergangsphase werden die Bürgerinnen und Bürger umfänglich über den Haushalt der Stadt Chemnitz informiert. Das Thema Lesbarer Haushalt stellt dabei einen Schwerpunkt dar. Dazu wurde eine Broschüre entworfen, welche über den Haushalt und den Bürgerhaushalt Auskunft gibt.Inzwischen wurde mit der Information der Bürger begonnen. Dazu Projektkoordinator Thorsten Wagner:

Am 26.11.2008 wurde die erste Informationsbroschüre veröffentlicht. Diese liegt in den Verwaltungsgebäuden aus und kann zudem über die Homepage der Stadt Chemnitz heruntergeladen werden. Aktuell wird an einer Aktualisierung der Broschüre mit den Daten des Haushaltsplanes 2009 gearbeitet, welche nach der Genehmigung des Haushaltsplanes durch die Landesdirektion ca. Anfang März veröffentlicht werden soll.

 

Des weiteren ist geplant, über einen Fragebogen u.a. die Themengebiete des Haushaltes zu ermitteln, welche die Bürgerinnen und Bürger besonders interessieren. Diese Themen sollen dann aufgegriffen und in einer weiteren Informationsbroschüre besonders umfangreich erklärt werden.

Chemnitz hat in der Karte den Status „I“ erhalten. „I“ = Information: Die Bürgerbeteiligung befindet sich (oder verharrt) auf der 1. Stufe: Die Bürgerinnen und Bürger werden über den Haushalt und die Haushaltsplanungen informiert, z.B. mittels Broschüren oder Informationsveranstaltungen. Eine Konsultation ist (noch oder dauerhaft) nicht oder nur in Ansätzen vorgesehen.

Donnerstag, 5.2.2009 von Redaktion

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