Viele Bürgerhaushalte (erneut) gestartet, Oldenburg hört auf

Viele Bürgerhaushalte (erneut) gestartet, Oldenburg hört auf

Meldung |  Dr. Oliver Märk... |  18.01.2013
Viele Bürgerhaushalte (erneut) gestartet, Oldenburg hört auf

Heute und in den letzten Tagen sind viele Bürgerhaushalte erneut an den Start gegangen

Heute, am 18. Januar starteten die Bürgerhaushalte der Städte Frankfurt am Main und Stuttgart - beide gehen in ihre zweite Runde. Neu in Stuttgart ist, dass diesmal im Vorfeld schon umfassend durch sehr viele dezentrale Veranstaltungen in den Bezirken über das Verfahren informiert wurde. Mehr dazu demnächst in einem gesonderten Beitrag hier bei Buergerhaushalt.org.In Frankfurt ist im Wesentlichen alles gleich geblieben: Auch diesmal wird der Online-Phase ein repräsentativ zusammengesetztes Bürgerforum folgen, in dem die Bürgervorschläge der Bestenliste einer zweiten Bewertung unterzogen werden, bevor sie dann durch Politik beraten und entschieden werden. Neu ist, dass diesmal schon während der Online-Phase ähnliche oder gleiche Vorschläge durch die Moderation zusammengeführt werden. Hier darf man gespannt sein, wie das oftmals auch von den Bürgerinnen und Bürgern geforderte Zusammenführen, akzeptiert werden wird. Der Frankfurter Bürgerhaushalt wird durch die Goethe-Universität Frankfurt zurzeit evaluiert. Sobald die Ergebnisse dieser begleitenden Evaluation vorliegen, ist mit einer konzeptionellen Anpassung zu rechnen.

Bereits am 15. Januar startete der Bürgerhaushalt der Stadt Hilden. Somit ist auch die "gute alte Bürgerhaushalts-Kommune" Hilden auf das Internet als Beteiligungskanal umgestiegen. Allerdings verzichtet auch Hilden nicht auf vor Vor-Ort-Formate. Besonders interessant ist die angebotene "Haushaltstour" in der angemeldete Bürgerinnen und Bürger auf eine Bustour durch Hilden gehen, und die Gelegenheit erhalten, an verschiedenen Haltepunkten Aspekte des städtischen Haushalts live vor Ort kennen zu lernen, von fachkundigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern Informationen zu städtischen Leistungen und Projekten zu erhalten oder Fragen zu stellen und zu diskutieren - eine sehr schönes Format!

Ebenfalls gestartet ist der Bürgerhaushalt der Stadt Freiburg zum Haushalt 2013 und 2014, der dort Beteiligungshaushalt genannt wird. Der Bürgerhaushalt dort findet auch im Internet statt. Interessant ist an dem Verfahren, dass man hier versucht, das Verfahren stärker mit dem politischen Prozessen zu verweben als dies in anderen Verfahren der Fall ist: zunächst können die interessierten Bürgerinnen und Bürger auf dem Portal Vorschläge machen und diskutieren. Nach Abschluss dieser Phase erstellen die Fraktionen ihre Änderungsanträge zum Haushalt 2014/2014, die dann wiederum durch die Teilnehmerinnen und Teilnehmer kommentiert werden können! Mehr Infos auch in diesem Beitrag auf unserer Plattform: Freiburger Beteiligungshaushalt 2013/2014 geht in die Diskussionsphase

Die Stadt Oldenburg hat in ihrem Newsletter zum Haushalt bekannt gegeben "Zahlreiche Vorschläge werden umgesetzt. Beteiligungsverfahren wird jedoch nach drei Durchläufen nicht fortgeführt". Damit ist nach drei Runden Bürgerhaushalt Oldenburg schluss: So heißt es "Nach der dreijährigen Testphase des Bürgerhaushalts hat der Rat in der letzten Sitzung beschlossen, dass das Beteiligungsverfahren eingestellt wird. Im laufenden Jahr soll jedoch beraten werden, ob in Anlehnung an das Projekt 'Liquid Friesland' des Landkreises Friesland die Bürgerinnen und Bürger über das Internet beteiligt werden." Inwiefern hier lediglich auf ein anderes Konzept beziehungsweise eine andere Software umgesattelt wird, und der Bürgerhaushalt in Oldenburg unter anderen Vorzeichen weiterlaufen wird, oder ob der Bürgerhaushalt durch ein anderes Beteiligungsverfahren ersetzt wird, wird man sehen. Sobald wir mehr wissen, auch zu den Gründen der Beendigung, werden wir hier auf Bürgerhaushalt.org berichten.

Links zu den Bürgerhaushalten:

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