Zitat der Woche: „Helft eurer armen Stadt“

Zitat der Woche: „Helft eurer armen Stadt“

Pressebericht |  Redaktion |  21.10.2009
Zitat der Woche: „Helft eurer armen Stadt“

So nennt die Welt-Online ihren Artikel zum Thema Bürgerbeteiligung in Haushaltsfragen – „Immer mehr Kommunen in Finanznot suchen bei ihren Bürgern Rat und Hilfe“ heißt es weiter.

Die Finanzkrise bringt Deutschlands Kommunen in größte Bedrängnis, vor den Kämmerern quer durch die Republik tun sich in den Bilanzen Löcher auf, wie sie die noch nie gesehen haben. Die Sozialausgaben explodieren, während der Steuersäckel rapide schrumpft. Der Deutsche Städtetag sorgt sich, dass vor allem große Städte finanziell zerrieben werden.

Die Stadt Mannheim führte jüngst ein Bürgertreffen mit dem Titel „Haushalt in Nöten“ durch. Mannheim muss sparen, darauf sollten die Bürger „eingestimmt werden“ und konnte sich auch selbst zu Wort melden.

Mannheim, mit 312 000 Einwohnern Baden-Württembergs zweitgrößte Stadt und Landesmeister bei den Sozialausgaben, steht exemplarisch für das Dilemma der Kommunen. Das Defizit bis 2013 schwillt wohl auf gewaltige 332 Millionen Euro an. So schlimm hat es die ohnehin nicht auf Rosen gebettete Stadt am Zusammenfluss von Rhein und Neckar seit den Dreißigerjahren nicht mehr getroffen.

Welche Konsequenzen all das für Bürger und Firmen haben wird, verrät die Stadt erst zwei Tage vor Heiligabend im neuen Haushaltsentwurf. Doch vorab wollte OB Kurz die Bevölkerung schon mal auf ein mögliches Kompendium des Schreckens einstimmen. Auf dass nicht pünktlich zur Weihnachtszeit das große Jammern und Wehklagen in den Quadraten anhebt.

Weiter geht der Artikel auf Städte ein, die nicht nur informieren, sondern ihre Bürger auch konsultieren:

Andere Städte hoffen nicht nur auf Verständnis, sondern auch auf Spartipps. 30 Kommunen, darunter Freiburg und Trier, Köln oder Wiesbaden sowie mehrere Stadtteile von Berlin, haben sogar einen „Bürgerhaushalt“ eingeführt. Die Einwohner dürfen über Teile der Ausgaben mitbestimmen.

Mit interessantem Ergebnis: Freiburg etwa votierte per Internet dafür, Bildung besser und Kultur weniger zu fördern. Der in Australien geborene grüne Oberbürgermeister Dieter Salomon frohlockte: Er hatte Ähnliches angeregt, dafür von der Theater-Lobby aber heftig Prügel bezogen.

Quickborn ging laut Welt-Online sogar soweit sich von seinen Bürgern Geld zu leihen, dieser Ansatz wurde allerdings gestoppt:

Das 20 000 Einwohner große Quickborn im Hamburger Speckgürtel lieh sich sogar Geld bei 80 Bürgern, die insgesamt vier Millionen Euro überwiesen. Doch das Innenministerium stoppte die Bürgergeld-Variante Anfang Oktober jäh. Eine Kommune darf keine Bankgeschäfte tätigen, teilte die Kieler Kommunalaufsicht mit.

Zum Artikel der Welt-Online >>>

Mittwoch, 21.10.2009 von Redaktion

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