Jugendliche lernen Demokratie durch aktive Mitbestimmung - wie kann das konkret aussehen und wie wird das in der Praxis umgesetzt? Im Folgenden werden zwei unterschiedliche Herangehensweisen aus Deutschland und den USA in Kürze vorgestellt.
Hoyerswerda hat nicht nur Grund zum Feiern, sondern kann auch als Vorbild dienen – im Rahmen des Wettbewerbs „Ausgezeichnet! – Wettbewerb für vorbildliche Bürgerbeteiligung 2019/20“ erhielt die sächsische Kreisstadt den Sonderpreis für vorbildliche Kooperation.
In Potsdam werden am 19. Februar 2020 um 18 Uhr im Finanzausschuss die Vorschläge der „Top 20 Liste der Bürgerinnen und Bürger“ vorgestellt und diskutiert. Im Anschluss wird das weitere Vorgehen geplant.
Bei einem Besuch des Projektbüros für Bürgerbeteiligung im russischen Jaroslawl konnten die Teilnehmenden der Studienreise das örtliche Verfahren des Bürgerhaushaltes kennen lernen. Die Autorin berichtet von diesem Besuch und vom Erfolg des Beteiligungsverfahren.
Auch im neuen Jahr lässt sich in Brandenburg der Trend der aktiven Gestaltung der Bürgerhaushalte fortführend erkennen. Neben Fortsetzungen und Planungen von bereits etablierten Bürgerhaushalten kommen nun auch neue Städte hinzu. Jedoch gibt es in Brandenburg auch Gemeinden, die das Konzept des Bürgerhaushaltes ablehnen.
Ende Januar hat die Europäische Kommission ein neues Konzept vorgestellt, bei dem Bürger und Bürgerinnen gemeinsam mit dem Parlament die Zukunft Europas gestalten sollen. Dies ist ein deutliches Zeichen für die Bürgerbeteiligung.
Die Vor- und Nachteile sowie Herausforderungen und Chancen der Kiezkassen in Berlin Treptow-Köpenick werden anhand eines fiktiven Gesprächs zwischen einer Vertreterin der bezirklichen Verwaltung und einem Bürger angerissen.
Ein Queeres Zentrum, ein Kletterturm, ein Bus für die Jugendarbeit, technische Ausstattung für ein Musikkompetenzzentrum forum sowie kostenlose Schwimmkurse in den Ferien – mit dem Beschluss werden diese Ideen aus dem Beteiligungshaushalt 2019 in den nächsten zwei Jahren direkt umgesetzt. Finanzielle Mittel in Höhe von 500.000 Euro werden hierfür eingesetzt. Das ist die höchste Summe, die bei Beteiligungshaushalten in Deutschland für die Umsetzung von Ideen aus der Bürgerschaft zur Verfügung standen.
Einen zusammenfassenden Überblick über Zahlen und Fakten zum Verfahren der Bürgerhaushalte in Russland kann hier nachgelesen werden.
Der Berliner Bezirk Pankow setzt die in Berlin nicht unbekannte Form des Kiezfonds nun auch um. Der Fonds soll direkt, schnell und möglichst unbürokratisch kieznahe Projektideen aus der Pankower Bürgerschaft unterstützen.