„Ich glaube fest an die Demokratie und damit fest an Bürgerhaushalte. Aus meiner Sicht macht es keinen Sinn, eine Gruppe zur Organisation eines Bürgerhaushalts zu gründen, wenn nicht alle fest an den Prozess glauben.“ Finden Sie heraus, was Alastair Kennedy, Gründer der Money For Moray Initiative im Nordosten Schottlands, uns in diesem Interview über sein Bürgerhaushalts-Projekt berichtete.
Die Samtgemeinde Esens an der ostfriesischen Nordseeküste hat jüngst ihre Bürger/-innen zu mehr politischer Mitbestimmung aufgerufen. Bis zum 30. November können Vorschläge für den Bürgerhaushalt 2021 eingereicht werden.
Jede Branche, jedes Unternehmen, jede Organisation und nicht zuletzt jede*r Einzelne erfährt in irgendeiner Weise die Auswirkungen der Corona-Krise. Weltweit trifft das auch die Beteiligten der Bürgerhaushalte. Dass Demokratie und Bürgerbeteiligung in dieser Zeit aber nicht stillstehen und es Dank der Digitalisierung Wege und Möglichkeiten gibt, zeigt die NGO „Mehr Demokratie“.
Solidarität - ein Wort, das seit geraumer Zeit in aller Munde ist. So auch in Brno, der zweitgrößten Stadt der Tschechischen Republik. Fast 2.000 Bürger*innen beschlossen im Rahmen des Bürgerhaushaltsplans die Errichtung von Notunterkünften für obdachlose Menschen.
Wer also tiefer in die Theorie eintauchen möchte, um sich Anregungen für die Praxis zu holen, oder einfach, weil Interesse am Thema besteht, hat u.a. die Auswahl zwischen zwei neuerschienenen Publikationen von 2019/20.
In Europa gibt es Ansätze, statt dem Modell der „Smart City" das Konzept einer „Open City“ zu verfolgen: Pionierstädte wie Hamburg, Amsterdam, Helsinki und Gdańsk (Danzig) haben sich diese Strategie auf ihre Agenda gesetzt. Die Städte sollen transparenter, digitalisierter und v.a. bürgerzentrierter werden: In Gdańsk will man das auch mithilfe des Bürgerhaushalts und mit Bürgerausschüssen erreichen.
Für alle Bürgerhaushalts-Beteiligten ist Solidarität kein Fremdwort, sondern das grundlegende Prinzip. In Krisenzeiten zeigt sich das noch einmal verstärkt: In vielen Gemeinden und Städten, vom brandenburgischen Neuruppin bis zum amerikanischen New York, wird derzeit überlegt, ob Geldmittel, die eigentlich für den nächsten Haushalt eingeplant waren, nun umgeschichtet werden sollen: zur solidarischen Hilfe notleidender Menschen und Unternehmen.
In diesem Interview berichtet Christian Büttner, Leiter des Büros für Bürgerbeteiligung Pankow, von den Herausforderungen und Chancen des Kiezfonds im Rahmen des „Modellprojekts zur bezirklichen Bürgerbeteiligung“ der Berliner Senatskanzlei.
Ein gendergerechter Bürgerhaushalt? Was für viele Gemeinden fast utopisch klingen mag, ist in Penang, einem Bundesstaat Malaysias, bereits Realität und wird realpolitisch umgesetzt: Die „Gender Responsive And Participatory Budgeting“-Initiative (GRPB) unterstützt Gemeinden und Organisationen dabei, die Bedürfnisse aller Bürger*innen mit besonderem Fokus auf Gendergerechtigkeit zu berücksichtigen.