Der Bürgerhaushalt bzw. participatory budgeting-Projekte sind Instrumente partizipativer Demokratie - und leben vom Austausch. Auf dieser Seite soll dieser Austausch gebündelt werden: Unsere Redaktion fasst hier regelmäßig Artikel, Meldungen, Interviews, Expertentexte und Online-Seminare unter einem Schwerpunkt zusammen.
Bei diesem Schwerpunktthema beschäftigen wir uns mit den Hürden, die Bürgerhaushalte bzw. participatory budgeting-Projekte in Großbritannien begegnen, aber auch mit dem Einsatz und der Willensstärke einzelner Beteiligten, diese Hürden zu überwinden.
Wann wurde der erste Bürgerhaushalt in Großbritannien eingeführt? Wie läuft das Verfahren dort ab und wie sind die aktuellen Entwicklungen? Und welche Themen sind besonders wichtig, auch im Vergleich zu Deutschland? Der folgende Artikel gibt einen kurzen Einblick in diese Themen.
Schottland ist trauriger Rekordhalter, was die Zahl an Drogenopfern in Europa angeht. Allein 2020 starben 1200 Menschen an einer Überdosis, bei einer Bevölkerung von gerade mal 5,5 Millionen - was eine Verdopplung seit 2014 darstellt. Zudem ist die Sterberate 3,5 Mal höher als in anderen Teilen des Vereinigten Königreichs. Die Politik hat auf diese Krisensituation reagiert; seit 2009 gibt es für jeden Verwaltungsbezirk eine sogenannte „Alcohol and Drug Partnership“ (ADP), die Gegenstrategien entwickelt.
Louise O'Kane (Belfast) und Jez Hall (Manchester) geben einen Einblick in die Geschichte des Participatory Budgetings in Großbritannien und den steten Konflikt zwischen pb-Organisator*innen und Regierungen, aber auch bürokratischen Strukturen.
Die COVID-19-Krise geht weiter; Gemeindeverwaltungen müssen weiter kämpfen, unterstützt von Involve und dem Centre for the Study of Democracy, die ein Handbuch mit Handlungsstrategien für lokale Verwaltungen entwickelt haben. Im Fokus: die Beteiligung der Bürger*innen.
„Ich glaube fest an die Demokratie und damit fest an Bürgerhaushalte. Aus meiner Sicht macht es keinen Sinn, eine Gruppe zur Organisation eines Bürgerhaushalts zu gründen, wenn nicht alle fest an den Prozess glauben.“ Finden Sie heraus, was Alastair Kennedy, Gründer der Money For Moray Initiative im Nordosten Schottlands, uns in diesem Interview über sein Bürgerhaushalts-Projekt berichtete.