EMPATIA: Neues EU-Projekt zur Verbesserung von webbasierten Lösungen für Bürgerhaushalte
In der vergangenen Woche ist das EMPATIA-Projekt in Coimbra (Portugal) gestartet.
Ein internationaler Ratgeber stellt Lösungen für typische Probleme mit Beteiligungshaushalten vor – mit dabei: Eberswalde und Stuttgart mit individuellen Ansätzen.
Grüne Bürgerhaushalte oder Bürgerbudgets – wie setze ich so etwas um? Der Wissenschaftler und Aktivist Yves Cabannes hat dazu einen praxisorientierten Leitfaden geschrieben: Mit Tipps und Erfahrungen aus Lissabon (Portugal) und Moline de Segura (Spanien) will er Politiker:innen ebenso wie Projektverantwortliche und Bürger:innen zum Nachmachen ermutigen.
Das IOPD ist ein offener weltweiter Zusammenschluss aus Städten und Kommunen, Verbänden, Organisationen und Forschungseinrichtungen zum Austausch über Beteiligung im lokalen Rahmen – bis Ende Mai können sich Städte, Regionen und Kommunen um den diesjährigen IOPD-Preis bewerben.
Die Organisation People Powered lädt am Montag, 4. April 2022 ein zu einem Zoom-Panel mit Shahana Hanif, Mitglied des New Yorker Stadtrats. Das Thema: Wie setzen verschiedene Städte und Länder Public Budgeting ein, um den Klimawandel zu bekämpfen, soziale Gerechtigkeit zu fördern und die Demokratie zu stärken?
Mit einem Strategiepapier hebt der UN-Expertenausschuss für öffentliche Verwaltung 2022 die Bedeutung und das Potential von Bürgerhaushalten und ähnlichen Modellen weltweit hervor. So gehe es unter anderem darum, durch Public Budgeting das Vertrauen in demokratische Prozesse zu steigern oder Bedürfnisse von Gesellschaften besser zu verstehen.
Auch im Westen der Vereinigten Staaten, im King County, um Seattle, haben die Bürger:innen jetzt die Möglichkeit sich an Bürgerhaushalten zu beteiligen. Gegen ungleiche und begrenzte Investitionen der Vergangenheit sollen aktuell finanzielle Mittel helfen.
In der vergangenen Woche ist das EMPATIA-Projekt in Coimbra (Portugal) gestartet.
Das Video zum Treffen des "Participatory Budgeting Network UK" in Birmingham ist online. Rund 70 Teilnehmerinnen und Teilnehmer trafen sich im vergangenen Oktober, um sich über die neuesten Entwicklungen in Sachen Bürgerhaushalte auszutauschen.
Die Stadt Paris hat nach eigenen Angaben den weltweit größten Bürgerhaushalt gestartet: Bis 2020 können die Bürgerinnern und Bürger über die Verwendung von 500 Millionen Euro entscheiden – das entspricht circa 5 Prozent des öffentlichen Budgets für Investitionen.
Der New Yorker Bürgerhaushalt ist mit dem Roy and Lila Ash Innovations Award for Public Engagement in Government ausgezeichnet worden. Der Preis ist mit 100.000 Dollar dotiert, die nun für die Weiterentwicklung und Verbesserung des Bürgerhaushalts verwendet werden sollen.
Peru ist interessant für die Betrachtung von Bürgerhaushalten, da Bürgerhaushalte dort gesetzlich vorgeschrieben sind. Im Interview mit Francisco Cárdenas Ruiz sind wir der Frage auf den Grund gegangen, welche Vor- und Nachteile sich aus dieser gesetzlichen Verankerung ergeben. Ist diese Modell ein Vorbild für Deutschland?