Bürgerhaushalte wurden in Deutschland lange Zeit stiefmütterlich behandelt, sagt Norbert Kersting, Professor am Lehrstuhl für Vergleichende Politikwissenschaft mit dem Schwerpunkt Kommunal- und Regionalpolitik in Münster. Weshalb das so ist und warum ein Blick ins Ausland lohnt, um den Bürgerhaushalt wiederzubeleben, erklärt der Politologe im Interview.
Die „Partnerschaft für Demokratie“ realisiert Jugendprojekte nach dem Vorbild des Eberswalder Bürgerbudgets. Die Initiative zeigt: Partizipation fördert das demokratische Interesse.
Eberswalde gehört zu den Pionieren der Bürgerhaushaltsbewegung und hat 2012 das Bürgerbudget eingeführt – ebenfalls sehr erfolgreich. Was ist das Geheimrezept? Wir haben mit Lars Stepniak, Projektverantwortlicher und Sprecher der AG Strategie des Netzwerks Bürgerhaushalt, gesprochen.
Er ist einer der Pioniere der Online-Beteiligung in Deutschland: Oliver Märker ist Mitbegründer der Agentur Zebralog und Leiter des Bonner Büros und hat die Bewegung von Anfang an begleitet. Im Interview setzt er sich kritisch mit dem ursprünglichen Gedanken des Bürgerhaushalts auseinander und erläutert, warum Bürgerbudgets die Zukunft sind.
Potsdam plant seinen traditionellen Bürgerhaushalt ab 2020 um ein stadtteilbezogenes Bürgerbudget zu ergänzen. Mit Christian Maaß, Projektleiter des Potsdamer Bürgerhaushalts, haben wir über das Vorhaben gesprochen. Im Interview erläutert er außerdem, wie Potsdam vom Wissen der Bürgerinnen und Bürger profitiert und warum Social Media – aber auch der gute alte Brief – wichtige Instrumente der Öffentlichkeitsarbeit sind.
Heinrich Schneider, Ko-Sprecher des Arbeitskreis Stuttgarter Bürgerhaushalt, im Interview über die „Stuttgarter Besonderheit“, erfolgreiche Multiplikator/-innen-Arbeit und wie man mehr Jugendliche für die Beteiligung gewinnt.
Die Stadt Mannheim hat eine Ideenplattform online gestellt, auf der Bürgerinnen und Bürger ihre Ideen für die Stadt veröffentlichen und um Unterstützung werben können. Dies ist sowohl für Haushaltsideen möglich als auch für Vorschläge die unabhängig vom Haushalt durchgeführt werden können.
In Ilmenau ist die Vorschlagsphase des Bürgerhaushalts 2017 mit 37 Vorschlägen zu Ende gegangen. Wie bereits in den vergangenen drei Jahren, konnten Bürgerinnen und Bürger ihre Anregungen zu Einsparungen und Investitionen mithilfe eines Vorschlagsformulars einreichen.
In Zukunft wird es keinen Bürgerhaushalt in Mühlheim am Main in der bisherigen Form geben. Dies beschlossen die politischen Gremien der Stadt. Der Bürgerhaushalt soll nun interfraktionell weiterentwickelt werden.
Seit dem 1. Juni können Glienicker Bürgerinnen und Bürger über die Verwendung von 100.000 Euro entscheiden. Bis zum 31. August haben sie die Möglichkeit, Projekte und Maßnahmen für ihre Stadt über die Online-Plattform des Bürgerhaushalts vorzuschlagen.
In Freiberg ging Ende Mai erstmals eine Online-Plattform für den Bürgerhaushalt an den Start. Bevor Bürgerinnen und Bürger ab vorrausichtlich Mitte Juli beim mittelfristigen Investitionsprogramm (MIP) mitreden dürfen, können sie sich ab sofort beim Bürgerhaushalt zum Üben, der so genannten „Freiberger Kronkorken-Aktion“, beteiligen.