Das Ziel von Bürgerinnenbeteiligung ist es, den Interessen verschiedener Personengruppen Gehör zu verschaffen, vorhandenes Know-how der Bürger/innen zu nutzen und auf deren Wünsche einzugehen.
Die Öffentlichkeit über Beteiligungsprojekte zu informieren, sie für Aktionen zu begeistern und die Presse für einen Bericht zu gewinnen bedarf Ausdauer und Engagement – und das bei meist knappem Personal und begrenzten Fördergeldern. Zudem klingen Projekte, die Grundwerte vermitteln und Bürgerinnen und Bürger zum Mitwirken einladen, oft für Medien eher unattraktiv: Journalisten befürchten lange Diskussionen und unkonkrete Ergebnisse. Wie können Beteiligungsprojekte trotz knapper Ressourcen nach außen ein unverwechselbares Gesicht bekommen? Welche Informationen sind für Medien interessant?
Angesichts veränderter gesellschaftlicher Rahmenbedingungen (komplexe Entscheidungsprozesse, neues Selbstverständnis der Bürger etc.) wird die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an politischen und administrativen Entscheidungen immer wichtiger. Dabei ist eine erfolgreiche Beteiligung kein Zufallsprodukt, sondern Ergebnis eines wohlüberlegten Entwicklungs- und Lernprozesses.
Im Rahmen des Seminars „Mehr Mitsprache! Bürgerbeteiligung auf kommunaler Ebene“ diskutieren Gemeinderätinnen und -räte sowie kommunalpolitisch Engagierte über Maßnahmen der Bürgerbeteiligung auf kommunaler Ebene. Themenschwerpunkte sind zum einen „Bürgerbegehren und Ratsbegehren aus kommunalrechtlicher Sicht und deren Voraussetzungen“ und zum anderen „Der Bürgerhaushalt: Was ist darunter zu verstehen?“.
Die Anforderungen an Kommunalpolitik sind in den vergangenen Jahren gestiegen. Viele Kommunen sehen sich mit einer angespannten Haushaltslage und komplexer werdende Aufgabenbereichen konfrontiert. Kommunalpolitik, die gestalten will, ist auf eine klare Schwerpunktsetzung, Zielfokussierung und die verlässliche Umsetzung ihrer Ziele angewiesen. Hierbei hilft die "Strategische Steuerung".
Immer mehr Städte und Gemeinden setzen auf eine verstärkte kooperative Zusammenarbeit zwischen Bürgerinnen und Bürgern, Wirtschaft, Verwaltung und Politik. Sie haben erkannt, dass Kooperation und Bürgerbeteiligung wichtige Elemente bei der Entwicklung nachhaltiger Zukunftsstrategien sind. Das Seminar stellt die Frage in den Mittelpunkt, wie eine kooperative, beteiligungsorientierte Zusammenarbeit zwischen Bürgerschaft, (lokaler) Wirtschaft und Kommune angestoßen und ausgestaltet werden kann.
Stuttgart 21, Startbahnen Frankfurt und München, Flughafen Berlin – strittige Großbauprojekte mit hohem Konfliktpotential. Gerade im Zusammenhang mit Großbauprojekten gibt es immer Widerspruch, schon sprechen Industrieverbände davon, dass internationale Großprojekte in Deutschland nicht mehr möglich seien. Das Seminar führt in die Problematik ein und zeigt neue Wege der Bürgerbeteiligung auf. Diese neuen Wege der Bürgerbeteiligung sind möglicherweise auch für Praktikerinnen und Praktiker von Bürgerhaushalten interessant, die ihre Verfahren weiter verbessern möchten.
Bürgerbeteiligung braucht die Mitwirkung aller relevanten Akteursgruppen, um ihrem Anspruch nach demokratischer Mitgestaltung gerecht zu werden. Doch die Realität zeigt, dass wir mit Beteiligungsangeboten bestimmte Akteursgruppen nicht erreichen. Oftmals beteiligen sich immer »die Gleichen«. Diese vielfach engagierten Menschen sind ohne Frage wichtig für unsere Demokratie und gesellschaftliche Entwicklung; allein ihr Beitrag ist nicht ausreichend. Auch in der Praxis von Bürgerhaushalten zeigt sich diese Schieflage der Beteiligung.
Wie können sich Bürgerinnen und Bürger in der Kommunalpolitik beteiligen? Beim Basiskurs „Das Kommunalpolitische Seminar“ gibt es eine praxisgerechte Einführung in die Grundlagen kommunalpolitischer Arbeit. Eine Rollen spielen dabei auch Bürgerbeteiligungsprozesse und wie sie aus sich der Kommunalpolitik diskutiert werden können.
Informationen von der Internetseite der Friedrich-Ebert-Stiftung: