Seminar

Die Öffentlichkeit über Beteiligungsprojekte zu informieren, sie für Aktionen zu begeistern und die Presse für einen Bericht zu gewinnen bedarf Ausdauer und Engagement – und das bei meist knappem Personal und begrenzten Fördergeldern. Zudem klingen Projekte, die Grundwerte vermitteln und Bürgerinnen und Bürger zum Mitwirken einladen, oft für Medien eher unattraktiv: Journalisten befürchten lange Diskussionen und unkonkrete Ergebnisse. Wie können Beteiligungsprojekte trotz knapper Ressourcen nach außen ein unverwechselbares Gesicht bekommen? Welche Informationen sind für Medien interessant?

Im Rahmen des Seminars „Mehr Mitsprache! Bürgerbeteiligung auf kommunaler Ebene“ diskutieren Gemeinderätinnen und -räte sowie kommunalpolitisch Engagierte über Maßnahmen der Bürgerbeteiligung auf kommunaler Ebene. Themenschwerpunkte sind zum einen „Bürgerbegehren und Ratsbegehren aus kommunalrechtlicher Sicht und deren Voraussetzungen“ und zum anderen „Der Bürgerhaushalt: Was ist darunter zu verstehen?“.

Immer mehr Städte und Gemeinden setzen auf eine verstärkte kooperative Zusammenarbeit zwischen Bürgerinnen und Bürgern, Wirtschaft, Verwaltung und Politik. Sie haben erkannt, dass Kooperation und Bürgerbeteiligung wichtige Elemente bei der Entwicklung nachhaltiger Zukunftsstrategien sind. Das Seminar stellt die Frage in den Mittelpunkt, wie eine kooperative, beteiligungsorientierte Zusammenarbeit zwischen Bürgerschaft, (lokaler) Wirtschaft und Kommune angestoßen und ausgestaltet werden kann.

Bürgerbeteiligung braucht die Mitwirkung aller relevanten Akteursgruppen, um ihrem Anspruch nach demokratischer Mitgestaltung gerecht zu werden. Doch die Realität zeigt, dass wir mit Beteiligungsangeboten bestimmte Akteursgruppen nicht erreichen. Oftmals beteiligen sich immer »die Gleichen«. Diese vielfach engagierten Menschen sind ohne Frage wichtig für unsere Demokratie und gesellschaftliche Entwicklung; allein ihr Beitrag ist nicht ausreichend. Auch in der Praxis von Bürgerhaushalten zeigt sich diese Schieflage der Beteiligung.