Fortsetzungen, Neueinführungen und Ablehnung in Brandenburg

Fortsetzungen, Neueinführungen und Ablehnung in Brandenburg

Report |  Redaktion |  10.02.2020
Fortsetzungen, Neueinführungen und Ablehnung in Brandenburg

Auch im neuen Jahr lässt sich in Brandenburg der Trend der aktiven Gestaltung der Bürgerhaushalte fortführend erkennen. Neben Fortsetzungen und Planungen von bereits etablierten Bürgerhaushalten kommen nun auch neue Städte hinzu. Jedoch gibt es in Brandenburg auch Gemeinden, die das Konzept des Bürgerhaushaltes ablehnen.

Einen kurzen Überblick über einige Bürgerhaushalte im Jahr 2020 in Brandenburg:

Stadt Hennigsdorf: In Hennigsdorf geht der Bürgerhaushalt in die vierte Runde und die Bürger und Bürgerinnen sind aufgerufen, sich aktiv in die Mitgestaltung der Stadt einzubringen. Das Budget liegt bei 100.000€.  Bereits in den vergangenen Jahren fand diese Art der Bürgerbeteiligung großen Zuspruch. Dieses Jahr können die Ideen bis einschließlich dem 29.Februar 2020 online unter www.hennigsdorf.de/Bürgerhaushalt/Ideen-einreichen oder postalisch zugesandt werden. Mehr hier.

Stadt Luckenwalde: Ebenfalls zum vierten Mal findet dieses Jahr der Bürgerhaushalt in Luckenwalde statt. Die Bürger und Bürgerinnen haben so die Möglichkeit, aktiv an der Planung über die Verwendung von öffentlichen Geldern für die Gestaltung unserer Stadt und den Ortsteilen mitzuwirken Um möglichst viele Menschen für den Luckenwalder Bürgerhaushalt zu begeistern, hat sich das Redaktionsteam einiges einfallen lassen. So wurden Schul- und Jugendveranstaltungen, aber auch die Jahreshauptversammlung des Senioren- und Behindertenbeirates besucht. Auf dem örtlichen Wochenmarkt konnten ebenfalls Ideen gesammelt werden. Die Abstimmungsphase findet vom 11. Bis 31. Mai statt. Mehr hier.

Stadt Beelitz: Unweit der Landeshauptstadt wurde Ende Januar beschlossen, dass ab 2021 ein Bürgerhaushalt neu eingeführt werden soll. Somit könnten 90.000€ pro Jahr im Gesamtetat der Stadt den Bürgern und Bürgerinnen zur Verfügung gestellt werden, über deren Verwendung die Einwohner in den Ortsteilen selbst entscheiden. Eine entsprechende Satzung zur Umsetzung wurde ebenfalls bereits vorgelegt. Damit auch Projekte aus den kleinen Beelitzer Dörfern, die wegen der geringen Einwohnerzahl kein großes Stimmgewicht haben, eine Chance haben, soll jeder der zwölf Ortsteile einen Sockelbetrag von 5000 Euro erhalten, die restlichen Mittel werden dann nach Einwohnerschlüssel verteilt. Mehr hier.

Gemeinde Leegebruch: Der Haushaltsplan der Gemeinde Leegebruch sieht für das Jahr 2020 kein Bürgerhaushalt vor. Diesen wollten Grüne und SPD durchsetzen, um Bürgerbeteiligung und Mitspracherecht zu fördern, doch das mit 7000€ veranschlagte Budget sei zu gering. Außerdem wären der Personalaufwand nicht tragbar und eine entsprechende Konzeption nicht umsetzbar, so Bürgermeister Martin Rother. Mehr hier.

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