Mehrphasiger budgetorientierter Bürgerhaushalt in Unterschleißheim gestartet

Mehrphasiger budgetorientierter Bürgerhaushalt in Unterschleißheim gestartet

Meldung |  Modelle und Verfahren |  Redaktion |  02.05.2016
Mehrphasiger budgetorientierter Bürgerhaushalt in Unterschleißheim gestartet

In Unterschleißheim (Landkreis München) findet aktuell die erste Phase des Bürgerhaushalts statt. Mit Hilfe eines vierphasigen Verfahrens sollen die Bürgerinnen und Bürger darüber bestimmen, wie das Budget von 100.000 Euro in der Stadt verwendet werden soll. Christoph Böck, Bürgermeister von Unterschleißheim, ruft die Bürgerinnen und Bürger in der Landkreis Wochenendzeitung dazu auf, kreative Vorschläge einzureichen.

Die Phasen des Bürgerhaushaltes

Während der Vorschlagsphase vom 14. April bis zum 5. Mai können Unterschleißheimerinnen und Unterschleißheimer Vorschläge abgeben, bewerten und kommentieren. Die Vorschläge, Bewertungen und Kommentare können auf einer Online-Plattform des Bürgerhaushalts – www.machmit.unterschleissheim.de – eingereicht werden.

Nach der Vorschlagsphase ist in der zweiten Phase das Bewerten und Kommentieren von eingereichten Vorschlägen eine weitere Woche lang möglich. Die 30 Vorschläge mit den meisten Stimmen, die TOP 30, werden im Anschluss von der Stadtverwaltung mehrere Wochen lang auf ihre Umsetzbarkeit hin geprüft. Kann ein Vorschlag aus dieser Liste nicht umgesetzt werden, weil er etwa nicht in die Zuständigkeit der Stadt Unterschleißheim fällt, rücken neue Vorschläge in die TOP 30 auf. Dieses Vorgehen beschreibt die Stadtverwaltung auf der Online-Plattform des Bürgerhaushalts.

Auf die Prüfphase folgt im Zeitraum vom 8. bis 15. Juli eine erneute Diskussions- und Bewertungsphase. Ziel dieser Phase ist es, die Vorschläge auf eine TOP 20 Liste zu reduzieren, welche dann im Hauptausschuss des Stadtrates zur Diskussion stehen, wie aus der Phasenübersicht des Bürgerhaushaltes deutlich wird. Dabei ist sich Bürgermeister Böck sicher, dass obwohl der Stadtrat die abschließende Entscheidung trifft, er die Stimmen aus der Bevölkerung berücksichtigen wird: „Es braucht am Schluss einen formalen Beschluss vom Hauptausschuss. Aber ich gehe davon aus, dass er dem Votum der Bürger folgen wird", wie er der Süddeutschen Zeitung erklärte.

Budgetorientierte Bürgerhaushalte in Deutschland

Unterschleißheim gibt es eine Bürgerhaushalt, der in dieser Form in nur wenige Kommunen in Deutschland durchgeführt wird: Die Stadt im oberbayerischen Landkreis München führt einen budgetorientierten Bürgerhaushalt durch. Im Gegensatz zu dem in Deutschland typischeren Verfahren (vgl. Statusbericht 2015), dem vorschlagsbasierten Verfahren, können Bürgerinnen und Bürger beim budgetorientierten Bürgerhaushalt über die Verwendung ein festgelegten Budgets entscheiden. Häufig handelt es sich hierbei um Stadtteilbudgets, bei denen das Geld für Projekte im jeweiligen Stadtteil ausgegeben werden muss, wie es beispielsweise in Senftenberg der Fall ist, oder um gesamtstädtische Budgets, wie in Unterschleißheim. Der Bürgerhaushalt in Unterschleißheim findet bereits zum zweiten Mal statt.

Weitere Informationen zum Bürgerhaushalt in Unterschleißheim

Artikel zum Bürgerhausalt in der Süddeutschen Zeitung.

Aufruf des Bürgermeisters Böck in der Landkreis Wochenendzeitung.

Plattform mit Informationen und der Möglichkeit der Teilnahme am Bürgerhaushalt in Unterschleißheim.

Informationen zu anderen budgetorientierten Bürgerhaushalten wie in Senftenberg.

Informationen zu budgetorientierten Bürgerhaushalten in Brasilien.

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