Bürgerhaushalt für Frankfurt: „Alle Möglichkeiten nutzen“
Die Frankfurter Rundschau berichtet aktuell, dass die Stadt Frankfurt die baldige Einführung eines Bürgerhaushaltes plant:
Die Frage ist allein, wann es diese neue Möglichkeit der politischen Partizipation geben soll. Während die schwarz-grünen Koalitionäre im Römer den Bürgeretat für die Zeit nach dem bis Ende 2011 reichenden Doppelhaushalt in Aussicht stellt, dringt die oppositionelle SPD darauf, konkrete Projekte aus diesem Posten bereits im kommenden Jahr zur Diskussion der Bürger zu stellen.
Die bislang gehegten Bedenken auf Seiten der Kämmerei seien Vergangenheit, berichtet die FR weiter. In Zeiten knapper Kassen sollen alle Möglichkeiten ausgeschöpft werden:
Bislang standen dem Projekt die Bedenken der Stadtkämmerei entgegen. Doch damit sei es jetzt vorbei, berichtete Joachim Geiger, Sprecher von Stadtrat Uwe Becker, am Donnerstag. Inzwischen gelte als Maxime: „Alle Möglichkeiten nutzen.“ Und dazu gehöre die Erwartung, dass es sicherlich „viele Leute mit guten Ideen gibt“, die die Entwicklung der Stadt befördern könnten. Gegenwärtig prüfe man, wie sich in Frankfurt der Bürgerhaushalt umsetzen ließe.
Vorbilder für den Bürgerhaushalt Franfurt könnten laut Grünen-Fraktionschef Olaf Cunitz Freiburg, Köln und Hamburg sein:
Die Vorbilder Hamburg, Köln und Freiburg, wo es bereits seit Jahren einen Bürgerhaushalt gibt, seien durchaus vielversprechend, findet Cunitz. Es stände Frankfurt gut an, „die besten Ideen aus anderen Städten“ zu bündeln, um die Beteiligung via Internet zu ermöglichen.
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Schlagwörter: frankfurt
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