Auch in Leverkusen wird Bürgerhaushalt diskutiert

Auch in Leverkusen wird Bürgerhaushalt diskutiert

Pressebericht |  Redaktion |  29.03.2009
Auch in Leverkusen wird Bürgerhaushalt diskutiert

RP-Online berichtet, dass die Fraktion der OWG/UWG (Opladener WählerGruppe e.V. und Unabhängige WählerGemeinschaft Leverkusen e.V.) für die Stadt Leverkusen (161 000 Einwohner) die Einführung eines Bürgerhaushalts beantragt hat:

Die Fraktion der UWG/OWG will den Leverkusenern mehr Mitbestimmung zu teil werden lassen. Sie beantragt nun: „Der Rat der Stadt beschließt, dass der Haushalt der Stadt künftig als Bürgerhaushalt aufgestellt und beraten wird.“ Würde bedeuten, die Bürger könnten in gewissem Umfang vorschlagen, wofür die Stadt das Geld ausgeben soll. Nur dann könne man, so meinen die Politiker der UWG/OWG, das Urteil „Dieda oben machen sowieso, was sie wollen“, begegnen.

In der Karte erhält Leverkusen den Status „D“ (= Diskussion: Die Einführung eines Bürgerhaushaltes wird in der Kommune diskutiert. Der Bürgerhaushalt wird z.B. von einer Partei oder einer nicht-staatlichen Organisation eingefordert. Die Einführung ist oft umstritten. Ein Ratsbeschluss zur Einführung liegt nicht vor).

Sonntag, 29.3.2009 von Redaktion

Bewertung

Noch keine Bewertungen