Bürgerhaushalt in Braunschweig: Start der Bewertungsphase

Bürgerhaushalt in Braunschweig: Start der Bewertungsphase

Meldung |  Modelle und Verfahren |  Redaktion |  02.06.2016
Bürgerhaushalt in Braunschweig: Start der Bewertungsphase

In Braunschweig ging am 9. Mai der Bürgerhaushalt in die dritte Runde. Bürgerinnen und Bürger waren bis zum 29. Mai aufgerufen, Vorschläge für den Haushalt ihrer Stadt einzureichen, zu kommentieren und zu bewerten. Auf der Online-Plattform des Bürgerhaushalts können Braunschweigerinnen und Braunschweiger entweder Vorschläge für einzelne Stadtbezirke oder für die Gesamtstadt Braunschweig abgeben. Außerdem besteht die Möglichkeit, Bürgerprojekte vorzuschlagen. Diese können von Bürgerinnen und Bürgern selbst umgesetzt werden. Hierfür stellt die Stadt, abhängig von der Größe des Bezirks, je zwischen 1.500 € und 17.000 € zur Verfügung, wie aus den Informationen zum Bürgerhaushalt der Online Plattform deutlich wird.

Zwischenphase: Ein bewährtes Konzept

Wie aus der Pressemitteilung der Stadt Braunschweig hervorgeht, wird das im vergangenen Jahr entwickelte Konzept in diesem Jahr erneut umgesetzt. Die Einführung einer einwöchigen Zwischenphase hatte sich beim letzten Durchlauf bewährt: In dieser Phase hat die Stadtverwaltung Zeit, die Vorschläge zu sichten, Formulierungen gegebenenfalls zu vereinfachen, Dopplungen zusammenzufassen und nur diejenigen Vorschläge zurück in die Diskussion zu geben, die tatsächlich die Verwendung von Haushaltsgeldern betreffen. Den Regionalnachrichten aus Braunschweig zufolge, würden die Autoren der Vorschläge über etwaige Änderungen informiert. Auch dieses Jahr erhofft sich die Stadtverwaltung durch die Durchführung einer solchen Zwischenphase eine Vereinfachung der Diskussion und der späteren Beratungsphase in den politischen Gremien.

Ermittlung TOP 75 Vorschläge durch die Bürgerschaft in der Bewertungsphase

Von 6. bis 19. Juni sollen Braunschweiger Bürgerinnen und Bürger nun gemeinsam die von der Verwaltung bearbeiteten Vorschläge bewerten und ihre TOP 75 küren. Diese würden im Anschluss dem Stadtrat zur Beratung vorgelegt. Die endgültige Entscheidung über den Haushaltsplan falle zu Beginn des Jahres 2017, wie aus der Pressemitteilung der Stadt Braunschweig deutlich wird. Auch in diesem Jahr hatte der Stadtrat Mitte März über die 75 beliebtesten Vorschläge des vergangenen Jahres entschieden.

Die Stadt Braunschweig stellt auch in diesem Jahr wieder den Haushalt im Netz zur Einsicht zur Verfügung. Hier besteht seit dem 9. Mai die Möglichkeit, sich über die Einnahmen und Ausgaben der Stadt zu informieren.

 

Weitere Informationen zum Bürgerhaushalt in Braunschweig

Online Plattform des Bürgerhaushalts

Meldung zum dies- und letztjährigen Bürgerhaushalt in den Regionalnachrichten aus Braunschweig

Pressemitteilung der Stadt Braunschweig

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