Erster Bürgerhaushalt in Plauen mit 125 Vorschlägen abgeschlossen

Erster Bürgerhaushalt in Plauen mit 125 Vorschlägen abgeschlossen

Meldung |  Allgemeines |  Redaktion |  16.02.2015
Erster Bürgerhaushalt in Plauen mit 125 Vorschlägen abgeschlossen

Zwischen dem November 2014 und Januar 2015 fand zum ersten Mal ein Bürgerhaushalt in der Stadt Plauen. Dabei konnten die Bürgerinnen und Bürger der Verwaltung von Plauen erstmals gezielte Ausgabenvorschläge, aber auch Vorschläge zu Sparmaßnahmen und Einnahmenerhöhungen übermitteln.  In Kombination mit dem Bürgerhaushalt hatten die Plauenerinnen und Plauener außerdem die Möglichkeit im Rahmen des Projekts "Spielplätze für Plauen", ihre Meinung zu den Spielplätzen der Stadt zu äußern.

Oberbürgermeister Ralf Oberdorfer erklärte zu Beginn des ersten Bürgerhaushalts: "Liebe PlauenerInnen, mit der ersten Bürgerbeteiligung im Rahmen des Bürgerhaushaltes für das Jahr 2015 schlägt die Stadt Plauen einen völlig neuen Weg der Bürgerbeteiligung ein. Der Bürgerhaushalt ist für Sie wichtiges Instrument, um unsere Stadt mitzugestalten, Verwaltung und Stadtrat möchten Ihre Meinung wissen. Sie leben in dieser, unserer Stadt. In welchen Bereichen der Stadt Plauen kann Geld eingespart, gezielt ausgegeben oder höhere Einnahmen erzielt werden?"

Jetzt, nach Beendigung des ersten Bürgerhaushaltes in Plauen, zieht die Stadtverwaltung Bilanz. Ihr Resümee lautet: Insgesamt 55 Personen haben sich am Bürgerhaushalt beteiligt und 125 Vorschlägen wurden eingereicht. Zudem haben 300 Erwachsene und Jugendliche sowie 270 Kinder ihr Feedback zum Zustand von Spielplätzen in Plauen geäußert.

Die Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger variieren zwischen Anregungen für kostenintensivere Ordnungsmaßnahmen und Möglichkeiten der Einnahmenerhöhung. So werden zum Beispiel in dem Bereich „Mehrausgaben“ zusätzliche Ampelschaltungen, Blitzereinsätze oder auch Schülerlosten gefordert. Als Sparmaßnahmen wurden beispielsweise die Erhöhung von Nutzungsgebühren für Sportanlagen oder die Anhebung der Hundesteuer vorgeschlagen.

Die Verwaltung der Stadt Plauen merkte aber bereits an: "Auch gibt es Vorschläge, die jedoch aufgrund gesetzlicher Bestimmungen nicht in die Zuständigkeit der Stadt Plauen fallen. Als Beispiel sei hier der Wunsch nach mehr Streifenpolizisten genannt."

Ein Preis für die kreativsten Bürgervorschläge

Die Ergebnisse des Bürgerhaushalts werden nun von den Fachabteilungen der Verwaltung bewertet und geprüft, ob und wie sie umgesetzt werden können. Eine Jury, bestehend aus Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung und Stadträtinnen und Stadträten, wird zudem die "20 besten und kreativsten Vorschläge" gezielt auswählen. Der Grund: Einer dieser Vorschläge wird für eine Prämierung ausgelost. Rechenschaft über die Berücksichtigung der verschiedenen Vorschläge für den Haushaltsplan 2015 der Stadt Plauen werden auf der städtischen Homepage und im Mitteilungsblatt der Stadt veröffentlicht. 

Die Vergaben von Preisen für die kreativsten oder innovativsten Bürgervorschläge ist eine interessante Möglichkeit, Apsekte der "gamification" in diese Beteiligungsverfahren zu intergrieren. Der dadurch in das Bürgerhaushaltsverfahren eingebrachte Wettbewerbscharakter könnte die Aufmerksamkeit auf den Bürgerhaushalt erhöhen, und das in vielfacher Hinsicht. Die Vergabe eine Preises für den besten und kreativsten Bürgervorschlag könnte in erster Linie die Motivation zur Beteiligung auf Seiten der Bürgerinnen und Bürger steigern. Sie sind dadurch möglicherweise eher gewillt, sich auch mit ungewöhnlichen Vorschlägen am Bürgerhaushalt zu beteiligen.

Auf Seiten der Verwaltungen bietet die öffentliche Verleihung des Preises eine gute Chance, die Aufmerksamkeit der Stadtbevölkerung und der lokalen Medien auf den Bürgerhaushalt zu lenken. Den Inhalten der Bürgervorschläge würden durch solche Veranstaltungen stärker und vor allem sichtbarer in den Vordergrund gerückt. Je nach Struktur des Verfahrens (anonyme Beteiligung oder nicht) bekämen diese Bürgervorschläge zudem ein Gesicht und erführen dadurch eine bis dato nicht vorhandene Personalisierung. Auch das könnte ein Motivationsschub für die Beteiligung am Bürgerhaushalt bedeuten. Das Beispiel Plauen zeigt jedoch auch, dass es bei der Ausschreibung solcher Wettbewerbe wichtig ist, auf die Stoßrichtung der gesetzten Anreize zu achten. Kreativtät und Innovation sind dabei Vergabekriterien, die den Wettbewerb gezielt kanalisieren. Inwieweit solche Wettbewerbe jedoch tatsächlich langfristig die Beteiligung von Bürgerhaushalten steigern können, bleibt weiter zu beobachten.

 

 

Weitere Informationen zum Bürgerhaushalt in Plauen:

Offizielle Webseite des Bürgerhaushalts in Plauen

Informationsflyer zum Bürgerhaushalt der Stadt Plauen

Mitteilungsblatt der Stadt Plauen (11/2014) - Ankündigung des Bürgerhaushalts

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