Evaluation des Bürgerhaushaltes in Darmstadt - offline und online

Evaluation des Bürgerhaushaltes in Darmstadt - offline und online

Meldung |  Redaktion |  14.03.2014
Evaluation des Bürgerhaushaltes in Darmstadt - offline und online

In einem gemeinsamen Workshop mit Bürgerinnen und Bürgern hat die Stadt Darmstadt ihren Bürgerhaushalt evaluiert. Dabei stellten die rund vierzig anwesenden Bürgerinnen und Bürger den Bürgerhaushalt auf den Prüfstand. Diskutiert wurde, was beim bisherigen Verfahren gut oder schlecht gelaufen ist und wie der Bürgerhaushalt in Zukunft weiterentwickelt werden kann. Die Stadtverwaltung setzte dabei auf einen offenen Austausch. Es gebe keine Denkverbote, betonte Kämmerer André Schellenberg im Bericht des Darmstädter Echos.

Der Evaluationsworkshop drehte sich ausschließlich um das Verfahren selbst und nicht um die Inhalte des Darmstädter Bürgerhaushaltes. Evaluiert wurde unter anderem entlang der Themen, die auch beim Bürgerhaushalt-Barometer bewertet werden, darunter die Qualität der Informationen, der Beteiligungsmöglichkeiten und der Öffentlichkeitsarbeit. Gerade in Sachen Öffentlichkeitsarbeit und Information wurden viele Hinweise und Ideen gesammelt. So wurde angeregt, unterrepräsentierte Zielgruppen gezielt anzusprechen, um sie zur Teilnahme am Bürgerhaushalt zu motivieren. Konkret wurde vorgeschlagen, die Beteiligungsangebote jenseits des Internets auszubauen und stärker mit Schulen und Vereinen zusammenzuarbeiten. In Sachen städtische Pressearbeit wurde die Idee laut, einen regelmäßigen Newsletter zum Bürgerhaushalt einzurichten.

Sämtliche Verbesserungsvorschläge und Ideen werden nun von der Stadtverwaltung beraten und möglichst schnell umgesetzt. Dazu stellte die Bürgerbeauftragte der Stadt Darmstadt Imke Jung-Kroh abschließend fest: „Es geht darum, dass daraus etwas resultiert. Wir wollen ein verlässliches und dauerhaftes Beteiligungsangebot schaffen“.  

Das Darmstädter Verfahren auf Baromenter.Buergerhaushalt.org – ein erster Zwischenstand

Doch nicht nur vor Ort  wird der Bürgerhaushalt evaluiert. Auch beim Bürgerhaushalt-Barometer im Internet sind bereits sieben Bewertungen zum Verfahren eingegangen (Stand: 14.03.2014). Wie evaluieren die Nutzerinnen und Nutzer dort die obigen Themen? In der Kategorie Umgang mit den Ergebnissen erhält der Bürgerhaushalt rund 4 von 5 Punkten und steht, in den Kategorien Öffentlichkeitsarbeit, Qualität der Informationen und Beteiligungsmöglichkeiten erhält der Bürgerhaushalt Gesamtbewertungen zwischen 2,86 und 3,06 Punkten. Ein Blick in die Kategorien zeigt genauer, wo bei dem Verfahren der Schuh noch drückt.

Zarter Trend bei der Evaluation der Beteiligungsmöglichkeiten?

Beim Bürgerhaushalt-Barometer gibt es zu jeder Kategorie eine Reihe von Unterkategorien, die die Teilnehmenden optional bewerten können. In den Unterkategorien zur Qualität der Beteiligungsmöglichkeiten wurden durch die Nutzer im Schnitt drei Punkte für das Angebot verschiedener Beteiligungskanäle sowie die Verständlichkeit der Online-Plattform vergeben. Einen Punkt weniger gibt es für die Teilaspekte Hindernisse bei der Teilnahme am Bürgerhaushalt, die empfundene Einflussmöglichkeit auf die Haushaltsplanung sowie die Gelegenheiten zur Gestaltung des Verfahrens selbst.

Auch wenn aus dieser Gewichtung noch kein allgemeiner Trend herauszulesen ist, weist sie dennoch in eine ähnliche Richtung wie die Ergebnisse der Evaluation vor Ort. So kommentiert etwa eine Bürgerin/ein Bürger in Sachen Teilnahmehindernisse: „Die Möglichkeiten auch ohne PC-Erfahrung/Internet mitzuwirken, müssen ausgebaut werden.“ Ein anderer Kommentar geht sogar noch weiter und schlägt einen Bürgerhaushalt ohne das Internet vor: „[Der Bürgerhaushalt] muss weg von der Dominanz des Internets, es muss vor Ort diskutiert werden und Anregungen müssen vor Ort kommen können“. Ein Hinweis, der offenbar angekommen ist. Die Bürgerbeauftrage Imke Jung-Kroh betonte auf dem Evaluationsworkshop, dass man sich verstärkt offline in einen Trialog von Verwaltung, Bürgerinnen und Bürgern sowie von Politikern austauschen wolle.

Beim Thema Öffentlichkeitsarbeit gibt es konstruktive und positive Kritik. Kommentare weisen auf der einen Seite erneut auf eine stärkere Ansprache von Vereinen und Schulen hin. Auf der anderen Seite gibt es Lob: „Gute Pressearbeit, der Bürgerhaushalt war in der lokalen Presseberichterstattung ständig präsent“, schreibt eine Bürgerin/ein Bürger.

Breiter Meinungshorizont beim Gesamtfazit

Und wie kommt der Darmstädter Bürgerhaushalt beim Online-Barometer insgesamt weg? Die ersten sieben Bewertungen auf www.barometer.buergerhaushalt.org enthalten sowohl Kritik als auch Zufriedenheit. So wird in einigen Nutzerkommentaren der Bürgerhaushalt als „Demokratieplacebo“ bezeichnet und betont, dass es sich beim Bürgerhaushalt um Klientelpolitik handele, unter dem „Deckmäntelchen der Bürgerbeteiligung“. Ein anderer Kommentar lautet kurz: „Inakzeptabel“. Ein gemischtes Fazit liefern diese Beschreibungen: „Insgesamt positiv, aber immer noch verbesserungswürdig“ oder „Gute Möglichkeit als Bürger teilzunehmen, nicht ausreichende Rückmeldung seitens der Verwaltung“. Ein anderer Kommentar betont die „gute Einbindung der Bürgerschaft“ während des Bürgerhaushaltes.

Zweigleisige Evaluation als Idee für die Zukunft?

Zusammengenommen reichen diese bruchstückhaften Evaluationsergebnisse sicherlich nicht aus, um das Verfahren an dieser Stelle fundiert bewerten zu können. Erste interessante Hinweise liefert die Gegenüberstellung von Online- und Offline-Evaluation allerdings für das Evaluationsverfahren an sich.

Es wird deutlich, dass es durchaus sinnvoll sein kann die Evaluation sowohl online als auch offline entlang ähnlicher Kriterien zu vollziehen. Das erhöht die Vergleichbarkeit der Evaluationsergebnisse und erleichtert damit die anschließende Auswertung. Es bietet sich dadurch aber auch die Chance, Online- und Offlineevaluation stärker miteinander zu verzahnen. Es könnte durchaus interessant sein, Kommentare aus dem Netz in die Evaluation vor Ort einfließen zu lassen. Sie könnten als Anregung zur Diskussion dienen und das Meinungsspektrum vor Ort sinnvoll erweitern. Dabei sollte es jedoch ein klares Konzept geben, damit die Meinung aus dem Internet nicht die Offenheit des Feedbacks bei Veranstaltungen vor Ort beeinflusst. Denkbar wäre es etwa, dass Feedback aus dem Internet am Ende einer solchen Veranstaltung einfließen zu lassen. Inwieweit sich dieser zweigleisige Weg der Evaluation bewährt, wird sich in Zukunft zeigen. Die Erfahrungen der Bürgerhaushaltsverfahren zeigen hingegen, dass die Kombination aus Online- und Offline-Beteiligung durchaus gewinnbringend sein kann, solange sie durchdacht ist.

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