Lübeck: Demokratisierung von Entscheidungsprozessen durch Bürgerhaushalt?

Lübeck: Demokratisierung von Entscheidungsprozessen durch Bürgerhaushalt?

Pressebericht |  Redaktion |  09.04.2010
Lübeck: Demokratisierung von Entscheidungsprozessen durch Bürgerhaushalt?

„In der Bürgerschaftssitzung im März erreichte die Fraktion DIE LINKE, dass der Bürgermeister der Bürgerschaft einen Bericht über die Möglichkeit zur Einführung eines Bürgerhaushaltes in der Hansestadt Lübeck im September 2010 vorlegt“  – heißt es in einer Pressemeldung der Fraktion DIE LINKE vom 6. April.

Die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Haushaltsplanung sieht DIE LINKE als wichtigen Schritt zur Demokratisierung politischer Entscheidungsprozesse.

Das Ziel ist eine direkte Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an der Aufstellung, Umsetzung und Kontrolle der Umsetzung des Haushaltsplanes unseres Gemeinwesens.

Dabei sieht DIE LINKE den Bürgerhaushalt als sinnvolles Mittel der Bürgerbeteiligung und Mitbestimmung, um die Grundrichtung und die Ziele der Haushaltspolitik mit den Bürgern gemeinsam festzulegen:

DIE LINKE verfolgt den Ansatz, dass durch direkte Bürgerbeteiligung die Möglichkeit der Entscheidung über die Grundrichtungen der Entwicklung der entsprechenden Gemeinden und die Wege der haushaltspolitischen Untersetzungen dieser Zielvorstellung geschaffen wird. Bürgerinnen und Bürger sollen die Richtung der Haushaltspolitik sowohl der hinsichtlich der Ausgaben als auch der Einnahmen unmittelbar mitbestimmen.

Zur Pressemeldung >>>

Lübeck hat in der Karte den status „D“ wie Diskussion erhalten. (= Diskussion: Die Einführung eines Bürgerhaushaltes wird in der Kommune diskutiert. Der Bürgerhaushalt wird z.B. von einer Partei oder einer nicht-staatlichen Organisation eingefordert. Die Einführung ist oft umstritten. Ein Ratsbeschluss zur Einführung liegt nicht vor.)

Freitag, 9.4.2010 von Redaktion

Bewertung

Noch keine Bewertungen