Wann wurde der erste Bürgerhaushalt in den USA eingeführt? Wie läuft das Verfahren dort ab und wie sind die aktuellen Entwicklungen? Und welche Themen sind besonders wichtig, auch im Vergleich zu Deutschland? Der folgende Artikel gibt einen kurzen Einblick in diese Themen.
„Ich glaube fest an die Demokratie und damit fest an Bürgerhaushalte. Aus meiner Sicht macht es keinen Sinn, eine Gruppe zur Organisation eines Bürgerhaushalts zu gründen, wenn nicht alle fest an den Prozess glauben.“ Finden Sie heraus, was Alastair Kennedy, Gründer der Money For Moray Initiative im Nordosten Schottlands, uns in diesem Interview über sein Bürgerhaushalts-Projekt berichtete.
"From my point of view there is no sense in setting up a group to organise PB unless they all have a firm belief in the process." Find out what else Alastair Kennedy, founder of the Money For Moray initiative in north-eastern Scotland, told us about the Participatory Budgeting project.
Jede Branche, jedes Unternehmen, jede Organisation und nicht zuletzt jede*r Einzelne erfährt in irgendeiner Weise die Auswirkungen der Corona-Krise. Weltweit trifft das auch die Beteiligten der Bürgerhaushalte. Dass Demokratie und Bürgerbeteiligung in dieser Zeit aber nicht stillstehen und es Dank der Digitalisierung Wege und Möglichkeiten gibt, zeigt die NGO „Mehr Demokratie“.
Solidarität - ein Wort, das seit geraumer Zeit in aller Munde ist. So auch in Brno, der zweitgrößten Stadt der Tschechischen Republik. Fast 2.000 Bürger*innen beschlossen im Rahmen des Bürgerhaushaltsplans die Errichtung von Notunterkünften für obdachlose Menschen.
Wer also tiefer in die Theorie eintauchen möchte, um sich Anregungen für die Praxis zu holen, oder einfach, weil Interesse am Thema besteht, hat u.a. die Auswahl zwischen zwei neuerschienenen Publikationen von 2019/20.
In Europa gibt es Ansätze, statt dem Modell der „Smart City" das Konzept einer „Open City“ zu verfolgen: Pionierstädte wie Hamburg, Amsterdam, Helsinki und Gdańsk (Danzig) haben sich diese Strategie auf ihre Agenda gesetzt. Die Städte sollen transparenter, digitalisierter und v.a. bürgerzentrierter werden: In Gdańsk will man das auch mithilfe des Bürgerhaushalts und mit Bürgerausschüssen erreichen.
Für alle Bürgerhaushalts-Beteiligten ist Solidarität kein Fremdwort, sondern das grundlegende Prinzip. In Krisenzeiten zeigt sich das noch einmal verstärkt: In vielen Gemeinden und Städten, vom brandenburgischen Neuruppin bis zum amerikanischen New York, wird derzeit überlegt, ob Geldmittel, die eigentlich für den nächsten Haushalt eingeplant waren, nun umgeschichtet werden sollen: zur solidarischen Hilfe notleidender Menschen und Unternehmen.
Vor vier Jahren entschied ein Team aus Gemeindevertreter*innen im lokalen Verwaltungsgebiet Moray, östlich von Inverness, ein Participatory Budgeting-Projekt zu gründen. Seit 2016 generierten sie so etwa 275.000 Pfund, das an insgesamt 91 Gemeindeorganisationen in der Region Moray ging.
Der erste Bürgerhaushalt in den USA wurde laut der Organisation Participatory Budgeting Project erst 2009 in Chicago durchgeführt. Seitdem ist die Zahl der Verfahren aber rasch angestiegen. Um mehr über die Entwicklungen der letzten Jahre heraus zu finden, hat die Redaktion von buergerhaushalt.org mit einer Expertin in Sachen Bürgerhaushalte in den USA gesprochen - Carolin Hagelskamp von Public Agenda.